Deutsche Tageszeitung - Portugals Ministerpräsident mit erneuter Regierungsbildung beauftragt

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Portugals Ministerpräsident mit erneuter Regierungsbildung beauftragt

POLITIK 08.10.2019

Portugals Ministerpräsident mit erneuter Regierungsbildung beauftragt / Foto: ©

Portugals Ministerpräsident António Costa ist nach seinem Wahlsieg vom Sonntag erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa gab dem 58-jährigen Sozialisten am Dienstagabend den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts. Costa sagte anschließend, die "Stabilität" der neuen Regierung habe oberste Priorität. "Das ist es, was die Portugiesen wünschen."

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Costas Sozialistische Partei war bei der Parlamentswahl am Sonntag mit knapp 37 Prozent stärkste Kraft geworden. Sie konnte die Zahl ihrer Parlamentsmandate von 86 auf mindestens 106 ausbauen, braucht aber für die absolute Mehrheit von 116 Sitzen mindestens einen Koalitionspartner.

Costa will erneut mit anderen linken Parteien zusammenarbeiten und dazu am Mittwoch Beratungen aufnehmen. Sowohl der sogenannte Links-Block, als auch das Bündnis aus Kommunisten und Grünen haben sich offen für eine Zusammenarbeit gezeigt.

Portugal befindet sich nach einer schweren Schuldenkrise seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung. Nach seinem Amtsantritt vor vier Jahren beendete Costas den rigorosen Sparkurs der konservativen Vorgängerregierung: Der frühere Bürgermeister von Lissabon nahm Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Sektor und bei der Rente zurück. Gleichzeitig profitierte er von der guten Konjunktur, um die Verschuldung zurückzufahren.

(A.Nikiforov--DTZ)

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