Deutsche Tageszeitung - SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche

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SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche

POLITIK 12.10.2019

SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche / Foto: ©

Die SPD beendet am Samstag auf der Suche nach einer neuen Parteiführung ihre Reihe von Regionalkonferenzen (10.30 Uhr). In München werden sich die sieben um eine Doppelspitze kämpfenden Duos ein letztes Mal Parteimitgliedern vorstellen, um vor der am Montag beginnenden Mitgliederabstimmung für sich zu werben. Es ist die insgesamt 23. Regionalkonferenz, die Vorstellungsrunden fanden in ganz Deutschland statt.

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Ein Favorit lässt sich bislang nicht erkennen. Auch der hochrangigste Bewerber, der mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz kandidierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz, konnte bisher keinen klaren Favoritenstatus erringen. Die Entscheidung über die künftige SPD-Spitze gilt als wegweisend für die Fortsetzung der großen Koalition. Je nach Ausgang der Abstimmung könnte die künftige SPD-Führung für einen GroKo-Ausstieg werben.

(M.Dylatov--DTZ)

Vermeintlich gestohlenes Mobiliar: Richter spricht Bolsonaro Entschädigung zu

Das vermeintlich gestohlene Mobiliar war nur eingelagert: Der brasilianische Staat muss dem rechtsradikalen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro Schadenersatz zahlen, nachdem sein Nachfolger ihn öffentlich beschuldigt hatte, Möbel aus der Präsidentenresidenz entwendet zu haben. Ein Bundesrichter ordnete in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil an, dass Bolsonaro und seine Frau Michelle für den "moralischen Schaden" mit umgerechnet 2400 Euro entschädigt werden müssen.

Beide Herausforderer fechten Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Algerien an

Nach der offiziell verkündeten Wiederwahl von Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune bei der Präsidentschaftswahl in Algerien fechten dessen zwei Herausforderer das Wahlergebnis an und werfen der Wahlbehörde Betrug vor. Der Vorsitzende der gemäßigt islamistischen Partei "Bewegung für eine Gesellschaft des Friedens" (MSP), Abdelaali Hassani, reichte am Dienstag eine Beschwerde beim Verfassungsgericht ein, in der er das vorläufige Ergebnis der Wahl anficht.

Hamas-Gesundheitsministerium: 19 Tote bei israelischem Angriff in humanitärer Zone

Bei einem israelischen Luftangriff in einer humanitären Zone im Gazastreifen sind nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mindestens 19 Menschen getötet und 60 weitere verletzt worden. Nach Angaben der israelischen Armee galt der Angriff auf die humanitäre Zone Al-Mawasi in der südlichen Stadt Chan Junis in der Nacht zum Dienstag einem Kommandozentrum der Hamas. Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte derweil, die radikalislamische Hamas existiere als "militärische Formation" im Gazastreifen nicht mehr.

Union bricht Asylgespräche mit "Ampel" ab - gegenseitige Schuldzuweisungen folgen

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