Deutsche Tageszeitung - Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris

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Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris

POLITIK 13.10.2019

Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft am Sonntag in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen über den Brexit und deutsch-französische Fragen (19.00 Uhr). Bei dem gemeinsamen Abendessen im Elysée-Palast geht es um eine gemeinsame Linie zu dem für Ende Oktober geplanten EU-Austritt der Briten. Die Frage steht auch im Mittelpunkt des Brüsseler EU-Gipfels ab Donnerstag. Auch die Haltung gegenüber der Türkei angesichts der Militäroffensive in Syrien dürfte zur Sprache kommen.

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Merkel und Macron wollen zudem den deutsch-französischen Ministerrat vorbereiten, der am Mittwoch in Toulouse im Südwesten Frankreichs stattfindet. Dort geht es nach Berliner Angaben um die Klima-, Sicherheits- und Industriepolitik. Thema könnten auch die zuletzt umstrittenen Leitlinien für Rüstungsexporte sein.

(A.Nikiforov--DTZ)

Faeser: Grenzkontrollen werden flexibel und an Lage angepasst erfolgen

Angesichts massiver Befürchtungen in Grenzregionen wegen der am Montag beginnenden Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine flexible Handhabung zugesichert. "So wollen wir auch dafür sorgen, dass die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden", erklärte Faeser am Sonntag in Berlin. Auch solle es eine enge Abstimmung mit den Nachbarstaaten geben.

Tausende bei Solidaritätsdemo für honduranische Präsidentin

Nach dem Bekanntwerden eines Videos, das ihren Schwager offenbar bei einem Treffen mit Drogengangstern zeigt, haben sich tausende Demonstranten hinter die honduranische Präsidentin Xiomara Castro gestellt. "Xiomara ist nicht allein!" riefen ihre Anhänger bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa am Samstag.

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Berater: Biden will sich Rest seiner Amtszeit für die Ukraine einsetzen

US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen", sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag bei der Strategiekonferenz Yalta European Strategy (YES) in Kiew.

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