Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel ohne Einigung zu Beitrittsgesprächen mit Balkan-Staaten

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EU-Gipfel ohne Einigung zu Beitrittsgesprächen mit Balkan-Staaten

POLITIK 18.10.2019

EU-Gipfel ohne Einigung zu Beitrittsgesprächen mit Balkan-Staaten / Foto: ©

Der EU-Gipfel hat keinen Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien gefasst. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich in der Nacht zum Freitag auch nach sechsstündigen Beratungen in Brüssel nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Frankreich führte erneut die Front der Gegner der Beitrittsverhandlungen an. Ein EU-Diplomat sprach von einer "sehr emotional geführten" Debatte.

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"Die Debatte war lang und schwierig", sagte ein französischer Diplomat. "Kein Text zu dem Thema wurde vereinbart." Frankreich war demnach nicht das einzige Land, das gegen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen war. Paris fordert, vor einem Beschluss zunächst das gesamte EU-Beitrittsverfahren grundsätzlich zu überarbeiten.

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen für Beitrittsgespräche umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben nun zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start. Beschlüsse in diesem Bereich müssen einstimmig gefasst werden.

Frankreich hatte schon beim Gipfel-Vorbereitungstreffen der Europaminister am Dienstag sein Veto gegen den Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien eingelegt. Gegen Albanien sprachen sich damals auch die Niederlande und Dänemark aus.

Im Laufe der Gipfel-Verhandlungen wurde laut Diplomaten von Dänemark der Vorschlag unterbreitet, den Beschluss zu beiden Staaten zu entkoppeln und zu Albanien später zu entscheiden. Dies stieß aber bei den Befürwortern der Aufnahme der Gespräche mit beiden Ländern auf Widerstand, hieß es.

(P.Tomczyk--DTZ)

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