Kramp-Karrenbauer sieht Türkei gesprächsbereit bei Syrien-Vorschlag / Foto: ©
Kramp-Karrenbauer sieht Türkei gesprächsbereit bei Syrien-Vorschlag
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht die Türkei gesprächsbereit zu ihrem Vorschlag für eine international kontrollierte Sicherheitszone in Nordsyrien. Ihr türkischer Kollege Hulusi Akar habe sich "sehr offen" dafür gezeigt, dass der Wiederaufbau in dem Konfliktgebiet "auch unter Einbeziehung der internationalen Gemeinschaft erfolgen könnte", sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Ihre ersten Gespräche dort seien sehr gut verlaufen. Es werde aber noch "ein langer Prozess" und "ein schwieriger Weg".
Kramp-Karrenbauer hatte Anfang der Woche eine "international kontrollierte Sicherheitszone" in Nordsyrien vorgeschlagen. Sie soll dazu dienen, Konfliktparteien zu trennen, den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS wiederaufzunehmen und die Rückkehr Geflüchteter zu ermöglichen. "Idealerweise" soll der Einsatz der Ministerin zufolge von der UNO geführt werden.
Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister stieß Kramp-Karrenbauers Vorstoß auf ein verhaltenes Echo. Er sei "nicht grundsätzlich dagegen", Vorschläge für eine internationale Lösung in Syrien zu beraten, sagte der belgische Außen- und Verteidigungsminister Didier Reynders. "Aber die Situation vor Ort hat sich nach der Vereinbarung zwischen der Türkei und Russland weiterentwickelt" und sei "vollkommen anders" als vor einigen Tagen.
Kramp-Karrenbauer sagte zu dem türkisch-russischen Abkommen zur Aufteilung der Kontrolle über das Gebiet, sie teile insbesondere mit ihren britischen und französischen Kollegen die Meinung, "dass die Situation mit dem Abkommen von Sotschi nicht befriedet ist". Dieses könne "nicht auf Dauer die Basis für eine politische Lösung" sein. Insofern bleibe die Frage "weiter auf der Tagesordnung"
Reynders zeigte sich derweil skeptisch zu den Aussichten, ein UN-Mandat für einen internationalen Einsatz in Nordsyrien zu erhalten. "In den vergangenen Jahren war es nicht selbstverständlich, am Tisch des Sicherheitsrates Vereinbarungen zu Syrien zu schließen", sagte er. "Vielleicht dieses Mal, aber ich bin nicht sicher."
(V.Korablyov--DTZ)
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