Deutsche Tageszeitung - Amnesty: Mindestens 16 Tote bei gewaltsamen Protesten in Äthiopien

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Amnesty: Mindestens 16 Tote bei gewaltsamen Protesten in Äthiopien


Amnesty: Mindestens 16 Tote bei gewaltsamen Protesten in Äthiopien
Amnesty: Mindestens 16 Tote bei gewaltsamen Protesten in Äthiopien / Foto: ©

Bei gewaltsamen Ausschreitungen in Äthiopien, die mit Protesten gegen den Ministerpräsidenten und diesjährigen Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed begannen, sind mindestens 16 Menschen getötet worden. Nach neuen, noch unbestätigten Berichten werde die Zahl vermutlich noch steigen, sagte Fisseha Tekle von Amnesty International am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in Addis Abeba.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Die Gewalt sei zum Teil von Sicherheitskräften ausgegangen, die das Feuer auf Demonstranten eröffnet hätten, habe aber zunehmend ethnische und religiöse Beweggründe. "Einige Menschen wurden durch Stöcke und Macheten getötet, einige Häuser wurden niedergebrannt", sagte Tekle. Zum Teil seien Schusswaffen eingesetzt worden.

Nach Gerüchten über die angebliche Misshandlung des Abiy-Kritikers und Internetaktivisten Jawar Mohammed durch Sicherheitskräfte waren am Mittwoch dessen Anhänger auf die Straße gegangen. Sie verbrannten Autoreifen und errichteten Straßenblockaden.

Am Donnerstag beschuldigte Mohammed staatliche Sicherheitskräfte, einen Anschlag auf ihn zu planen. "Auf eine für das Land gefährliche Art und Weise hat die staatliche Polizei versucht, ein schweres Verbrechen zu begehen", sagte er in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Zugleich rief er die Demonstranten dazu auf, Ruhe zu bewahren. Ungeachtet dessen gingen die Proteste und Straßenblockaden weiter.

Nachdem Proteste junger Menschen zum Rücktritt des ehemaligen Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegn geführt hatten, übernahm Abiy im Frühjahr 2018 den Posten des Regierungschefs. Der 32-jährige Jawar Mohammed spielte eine Schlüsselrolle bei den damaligen Demonstrationen. Der Internet-Aktivist wird von Kritikern beschuldigt, ethnischen Hass zu schüren und darauf abzuzielen, das Land zu destabilisieren. Die Beziehungen zwischen den beiden Männern verschlechterte sich zuletzt, unter anderem weil Jawar mehrere von Abiys Reformen kritisiert hatte.

Seit Abiy im April 2018 an die Regierung kam, brach er mit der autoritären Politik seiner Vorgänger: Der 43-Jährige leitete eine Liberalisierung der Wirtschaft ein, ließ politische Gefangene frei, erlaubte Rebellengruppen die Rückkehr ins Land und ließ Dutzende Vertreter aus Militär und Geheimdienst wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverstöße festnehmen. Zudem schloss er mit dem jahrzehntelangen Erzfeind Eritrea ein Friedensabkommen.

Für die Beendigung des Konflikts mit dem Nachbarland Eritrea und die Reformen in seiner lange autoritär regierten Heimat wird Abiy in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Der Preis wird am 10. Dezember in Oslo verliehen.

Mit über 100 Millionen Einwohnern ist Äthiopien nach Nigeria das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Das Land legte in jüngster Zeit ein rasantes Wirtschaftswachstum hin. Dennoch zählt es nach wie vor zu den ärmsten Staaten der Welt.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Russland überzieht Ukraine mit größtem Drohnenangriff und rückt am Boden vor

Eine Woche nach den Waffenruhe-Gespräche von Istanbul hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew mit dem größten nächtlichen Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Montag. Am Sonntag drang die russische Armee zudem nach eigenen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn mit Bodentruppen in die ukrainische Region Dnipropetrowsk vor. Am Montag begann indes der in Istanbul vereinbarte Austausch von Kriegsgefangenen.

Ehemaliger Botschafter Primor fordert deutlichere Kritik an israelischer Regierung

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat deutlichere Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an der israelischen Strategie im Gazastreifen gefordert. "Der Bundeskanzler sollte viel mehr wagen. Friedrich Merz hat zwar Kritik geäußert, das aber in höflicher Form", sagte Primor dem Magazin "Focus" laut Vormeldung vom Montag. Er scheue "offenbar klare Worte".

Auf Einladung von Le Pen: Treffen rechtspopulistischer Politiker in Frankreich

Rechtspopulistische und ausländerfeindliche Politiker aus mehreren europäischen Staaten sind am Montag auf Einladung der Partei Rassemblement National von Marine Le Pen in Frankreich zusammengekommen. Die EU-Migrationspolitik komme derzeit einem "organisierten Bevölkerungsaustausch" gleich, sagte der ungarische Regierungschef Viktor Orban bei der Konferenz in Mormant-sur-Vernisson südlich von Paris. Die "kulturelle Basis" des Kontinents werde damit verändert.

Ultraorthodoxe Partei droht mit Sturz der israelischen Regierung

Vor dem Hintergrund des Streits um den Wehrdienst für ultraorthodoxe Juden in Israel hat die ultraorthodoxe Schas-Partei mit dem Bruch der Regierungskoalition gedroht. Sollte es in der Frage keine "Lösung in letzter Minute" geben, werde seine Partei für die Auflösung des Parlaments stimmen, sagte Schas-Sprecher Ascher Medina am Montag dem israelischen öffentlich-rechtlichen Radio.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild