Deutsche Tageszeitung - Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen

Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen


Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen
Schweitzer: AfD-Erfolge bei Landtagswahlen nicht als garantiert ansehen / Foto: © AFP/Archiv

Zu Beginn des Jahres mit fünf Landtagswahlen in Deutschland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) davor gewarnt, Wahlerfolge der AfD schon als garantiert anzusehen. "Die Stärke der AfD wird vor Wahlen oft überbewertet", sagte Schweitzer den Funke-Zeitungen vom Donnerstag. Die Umfragen in den Ländern seien derzeit noch stark geprägt von der bundesweiten Stimmung. "Alle Szenarien des Untergangs der Demokratie sind massiv zu hinterfragen", sagte er daher vor allem mit Blick auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

Textgröße ändern:

Schweitzer ist seit 2024 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, wo im März die nächsten Landtagswahlen stattfinden. Ebenfalls im März wird in Baden-Württemberg gewählt. Im September folgen Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Umfragen zufolge könnte die AfD besonders in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt stark abschneiden; in beiden Ländern liegt sie in Umfragen mit großem Vorsprung vorn.

"Die tatsächliche Entscheidung darüber, wer vor Ort regieren soll, fällt dann aber oft anders aus", sagte Schweitzer und nannte als Beispiel unter anderem die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September. "Die AfD hat dort aus meiner Sicht zu viele Stimmen bekommen, sie hat aber keinen einzigen großen Erfolg gefeiert", betonte Schweitzer.

Der SPD-Vizechef zeigte sich überzeugt, dass die CDU standhaft bleibt, sollte ihr die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt ein Angebot zur Regierungszusammenarbeit machen können. "Ich bin fest davon überzeugt, dass der Bundeskanzler den Fehler einer Zusammenarbeit mit der AfD nicht begehen wird", sagte Schweitzer. "Ich halte Friedrich Merz für völlig klar in der Sache und erwarte, dass er standfest bleibt", sagte Schweitzer mit Blick auf den Kanzler und CDU-Chef.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Sprecherin: Trump trifft bei Nato-Gipfel in Ankara Selenskyj und al-Scharaa

US-Präsident Donald Trump will sich am Rande des Nato-Gipfels in Ankara mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj und dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa treffen. Trump werde am Mittwochnachmittag bilaterale Gespräche mit Selenskyj und al-Scharaa führen, sagte die stellvertretende Sprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, am Sonntag vor Journalisten.

Trauerfeiern im Iran: Chameneis Sohn und Nachfolger fehlt auch am zweiten Tag

Zehntausende Iraner haben am Wochenende Abschied von dem getöteten langjährigen Machthaber Ayatollah Ali Chamenei genommen. Sein Sohn und Nachfolger Modschtaba Chamenei fehlte jedoch auch am Sonntag, dem zweiten Tag der offiziellen Trauerfeierlichkeiten in Teheran. Er ist seit dem Tod seines Vaters bei US-israelischen Angriffen am 28. Februar nicht öffentlich in Erscheinung getreten.

Festnahmen in Türkei vor Nato-Gipfel in Ankara - Kritik der Opposition

Zwei Tage vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara sind in der Türkei laut Medienberichten erneut mehrere Journalisten und Bürgerrechtler festgenommen worden. Nach Angaben der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" gab es bei Einsätzen in mehreren Provinzen des Landes am Sonntag dutzende Festnahmen. Ziel sei es offenbar, "Demokraten, Linke und die Presse einzuschüchtern", sagte der Anwalt Erman Öztürk der Nachrichtenagentur AFP.

US-Innenminister: Aufmarsch von Rechtsextremen ist Ausdruck von Meinungsfreiheit

Der Aufmarsch einer rechtsextremen Gruppe am 250. Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten ist nach Ansicht der Regierung in Washington ein Ausdruck der Meinungsfreiheit in den USA. Innenminister Doug Burgum sagte am Sonntag im Sender CNN, die Gruppe stünde zwar für nichts, dem er irgendwie zustimmen könnte, aber eines der grundlegenden Prinzipien der USA, "das Demokratie so chaotisch macht", sei die Freiheit, seine Meinung sagen zu dürfen.

Textgröße ändern: