Deutsche Tageszeitung - Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu

Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu


Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu
Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu / Foto: © AFP

Zum Jahresbeginn hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Neubesetzung mehrerer Spitzenpositionen in seinem Regierungsteam veranlasst. Der Drohnen-Experte und bisherige Digitalminister Mychailo Fedorow werde künftig das Verteidigungsministerium leiten, sagte Selenskyj am Freitag. Der bisherige Inhaber des Postens, Denys Schmyhal, solle neuer Energieminister werden. In Kiew kamen am Samstag derweil die Sicherheitsberater der Länder der sogenannten Koalition der Willigen zu Beratungen zur weiteren Unterstützung der Ukraine zusammen.

Textgröße ändern:

Selenskyj begründete den geplanten Ministerwechsel nicht. Er lobte den 34-jährigen Fedorow jedoch dafür, dass er sich viel mit Drohnen beschäftigt habe "und sehr effektiv an der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und Verfahren arbeitet". Der bisherige Verteidigungsminister Schmyhal war früher Ministerpräsident. Im Juli war er auf diesem Posten von Julia Swyrydenko abgelöst worden und hatte das Verteidigungsressort übernommen.

Selenskyj erklärte am Samstag im Onlinedienst X, er hoffe, dass Schmyhal seinen "systematischen" Ansatz aus der Zeit als Verteidigungsminister im Energieministerium nutzen werde. "Ich zähle auf die Unterstützung des Parlaments", fügte Selenskyj hinzu. Die Ernennung der neuen Minister erfordert die Zustimmung des Parlaments, die jedoch als sicher gilt.

Die Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums und des Energieministeriums sind nicht die einzigen Neubesetzungen im Regierungsteam, die Selenskyj zum Jahresbeginn vornahm. So wird der bisherige Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow Leiter des Präsidialamts. Der Vorgänger im Amt, Andrij Jermak, war Ende November wegen Korruptionsverdachts zurückgetreten.

Budanow war seit 2020 Chef des Militärgeheimdienstes. Dem 39-Jährigen werden eine Reihe gewagter Militäreinsätze gegen Russland zugeschrieben. Er hatte selbst an mehreren dieser Einsätze teilgenommen und wurde auch verletzt.

Die Ukraine steht in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Streitkräfte seit Monaten unter wachsendem Druck. Laut einer Datenanalyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) erzielte die russische Armee 2025 so große Geländegewinne wie seit dem ersten Kriegsjahr 2022 nicht mehr.

Am Samstagvormittag kamen Delegationen der europäischen Verbündeten der Ukraine sowie der Nato zu Beratungen in Kiew zusammen. "Sicherheitsberater aus europäischen Ländern sind in Kiew eingetroffen", schrieb der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow im Onlinedienst Telegram. Es stehe "ein arbeitsreicher Tag" bevor mit Beratungen zu Sicherheits- und Wirtschaftsfragen und der Abstimmung weiterer Schritte mit den Verbündeten.

In der kommenden Woche will Selenskyj in Frankreich mit Spitzenvertretern von Partnerstaaten der Ukraine zusammenkommen. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit fast vier Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Seit Monaten laufen intensive diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Portugal bestimmt in Stichwahl neuen Präsidenten

In Portugal entscheiden die Menschen am Sonntag in einer Stichwahl, wer neuer Präsident des Landes wird. Der gemäßigte Sozialist António José Seguro tritt gegen den Rechtspopulisten André Ventura an. Seguro kam bei der ersten Wahlrunde am 18. Januar auf rund 31 Prozent der Stimmen. Ventura, der Chef der rechtsaußen stehenden Chega-Partei, erreichte 23,5 Prozent.

Wiederholungswahl in serbischer Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina

Nach Vorwürfen des Wahlbetrugs wird die Präsidentschaftswahl in der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina (Republika Srpska) am Sonntag teilweise wiederholt. Die Wahl im November, nach der ein Vertrauter des abgesetzten Präsidenten Milorad Dodik zum Sieger erklärt worden war, wurde teilweise für ungültig erklärt. Zuvor hatte die Wahlkommission bei einer Neuauszählung Abweichungen vom verkündeten Ergebnis festgestellt.

Wahl in Thailand hat begonnen - Konservativer Regierungschef hofft auf Bestätigung

In Thailand hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, betraten zum Auftakt des zweiten Urnengangs binnen drei Jahren erste Wähler in der Stadt Buriram am Sonntag die Wahllokale. Der seit September amtierende Regierungschef Anutin Charnvirakul von der konservativen Bhumjaithai-Partei hofft, durch einen Wahlsieg im Amt verbleiben zu können.

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

In Japan hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Die konservative Ministerpräsidentin hatte das Unterhaus in Tokio im Januar aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl bereitet. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) werden die ersten Prognosen zum Wahlausgang erwartet.

Textgröße ändern: