Deutsche Tageszeitung - Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu

Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu


Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu
Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu / Foto: © AFP

Zum Jahresbeginn hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Neubesetzung mehrerer Spitzenpositionen in seinem Regierungsteam veranlasst. Der Drohnen-Experte und bisherige Digitalminister Mychailo Fedorow werde künftig das Verteidigungsministerium leiten, sagte Selenskyj am Freitag. Der bisherige Inhaber des Postens, Denys Schmyhal, solle neuer Energieminister werden. In Kiew kamen am Samstag derweil die Sicherheitsberater der Länder der sogenannten Koalition der Willigen zu Beratungen zur weiteren Unterstützung der Ukraine zusammen.

Textgröße ändern:

Selenskyj begründete den geplanten Ministerwechsel nicht. Er lobte den 34-jährigen Fedorow jedoch dafür, dass er sich viel mit Drohnen beschäftigt habe "und sehr effektiv an der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und Verfahren arbeitet". Der bisherige Verteidigungsminister Schmyhal war früher Ministerpräsident. Im Juli war er auf diesem Posten von Julia Swyrydenko abgelöst worden und hatte das Verteidigungsressort übernommen.

Selenskyj erklärte am Samstag im Onlinedienst X, er hoffe, dass Schmyhal seinen "systematischen" Ansatz aus der Zeit als Verteidigungsminister im Energieministerium nutzen werde. "Ich zähle auf die Unterstützung des Parlaments", fügte Selenskyj hinzu. Die Ernennung der neuen Minister erfordert die Zustimmung des Parlaments, die jedoch als sicher gilt.

Die Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums und des Energieministeriums sind nicht die einzigen Neubesetzungen im Regierungsteam, die Selenskyj zum Jahresbeginn vornahm. So wird der bisherige Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow Leiter des Präsidialamts. Der Vorgänger im Amt, Andrij Jermak, war Ende November wegen Korruptionsverdachts zurückgetreten.

Budanow war seit 2020 Chef des Militärgeheimdienstes. Dem 39-Jährigen werden eine Reihe gewagter Militäreinsätze gegen Russland zugeschrieben. Er hatte selbst an mehreren dieser Einsätze teilgenommen und wurde auch verletzt.

Die Ukraine steht in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Streitkräfte seit Monaten unter wachsendem Druck. Laut einer Datenanalyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) erzielte die russische Armee 2025 so große Geländegewinne wie seit dem ersten Kriegsjahr 2022 nicht mehr.

Am Samstagvormittag kamen Delegationen der europäischen Verbündeten der Ukraine sowie der Nato zu Beratungen in Kiew zusammen. "Sicherheitsberater aus europäischen Ländern sind in Kiew eingetroffen", schrieb der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow im Onlinedienst Telegram. Es stehe "ein arbeitsreicher Tag" bevor mit Beratungen zu Sicherheits- und Wirtschaftsfragen und der Abstimmung weiterer Schritte mit den Verbündeten.

In der kommenden Woche will Selenskyj in Frankreich mit Spitzenvertretern von Partnerstaaten der Ukraine zusammenkommen. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit fast vier Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Seit Monaten laufen intensive diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Sprecherin: Trump trifft bei Nato-Gipfel in Ankara Selenskyj und al-Scharaa

US-Präsident Donald Trump will sich am Rande des Nato-Gipfels in Ankara mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj und dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa treffen. Trump werde am Mittwochnachmittag bilaterale Gespräche mit Selenskyj und al-Scharaa führen, sagte die stellvertretende Sprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, am Sonntag vor Journalisten.

Trauerfeiern im Iran: Chameneis Sohn und Nachfolger fehlt auch am zweiten Tag

Zehntausende Iraner haben am Wochenende Abschied von dem getöteten langjährigen Machthaber Ayatollah Ali Chamenei genommen. Sein Sohn und Nachfolger Modschtaba Chamenei fehlte jedoch auch am Sonntag, dem zweiten Tag der offiziellen Trauerfeierlichkeiten in Teheran. Er ist seit dem Tod seines Vaters bei US-israelischen Angriffen am 28. Februar nicht öffentlich in Erscheinung getreten.

Festnahmen in Türkei vor Nato-Gipfel in Ankara - Kritik der Opposition

Zwei Tage vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara sind in der Türkei laut Medienberichten erneut mehrere Journalisten und Bürgerrechtler festgenommen worden. Nach Angaben der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" gab es bei Einsätzen in mehreren Provinzen des Landes am Sonntag dutzende Festnahmen. Ziel sei es offenbar, "Demokraten, Linke und die Presse einzuschüchtern", sagte der Anwalt Erman Öztürk der Nachrichtenagentur AFP.

US-Innenminister: Aufmarsch von Rechtsextremen ist Ausdruck von Meinungsfreiheit

Der Aufmarsch einer rechtsextremen Gruppe am 250. Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten ist nach Ansicht der Regierung in Washington ein Ausdruck der Meinungsfreiheit in den USA. Innenminister Doug Burgum sagte am Sonntag im Sender CNN, die Gruppe stünde zwar für nichts, dem er irgendwie zustimmen könnte, aber eines der grundlegenden Prinzipien der USA, "das Demokratie so chaotisch macht", sei die Freiheit, seine Meinung sagen zu dürfen.

Textgröße ändern: