Oberstes US-Gericht: Von Trump gefeuerte Fed-Vorständin kann womöglich bleiben / Foto: © AFP/Archiv
Oberstes US-Gericht: Von Trump gefeuerte Fed-Vorständin kann womöglich bleiben
Die von US-Präsident Donald Trump entlassene Zentralbank-Vorständin Lisa Cook kann womöglich im Amt bleiben. Das zeichnete sich am Mittwoch bei einer mündlichen Anhörung am Obersten Gerichtshof der USA in Washington ab. Eine Mehrheit der insgesamt neun Richter äußerte sich skeptisch zu Trumps Schritt und dessen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Federal Reserve (Fed).
Am Supreme Court stehen sechs von konservativen Präsidenten ernannte Richter drei weiteren aus dem liberalen Lager gegenüber. Doch selbst aus den Reihen der oft Trump-freundlichen Konservativen wurde nun Kritik laut. Der von Trump ernannte Richter Brett Kavanaugh etwa warnte davor, "die Unabhängigkeit der Federal Reserve zu schwächen, wenn nicht gar zu zerschlagen", wenn Präsidenten Zentralbank-Vorstände aus wenig triftigen Gründen entlassen könnten. Der konservative Richter Samuel Alito rügte zudem die "überstürzte Art", in der sich das oberste Gericht mit dem Fall Cook befassen sollte.
Der Anwalt der US-Regierung, John Sauer, warf Cook dagegen "Arglist oder grobe Fahrlässigkeit vor" und verteidigte ihre Entlassung. Trump hatte im August Cooks Rauswurf verkündet und dies mit angeblichen Falschangaben bei Immobilienkrediten begründet. Cook setzte sich jedoch juristisch zur Wehr und erreichte den Aufschub ihrer Entlassung.
Hintergrund sind Trumps Versuche, die Zentralbank Fed auf Linie zu bringen, um eine deutliche Leitzinssenkung zu erreichen. An der Anhörung in Washington nahm Fed-Chef Jerome Powell teil. Ihm drohen im Zuge des Machtkampfs mit Trump ebenfalls Ermittlungen der US-Justiz.
(T.W.Lukyanenko--DTZ)
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