Deutsche Tageszeitung - Walter-Borjans: SPD sollte mit einem Spitzen- statt Kanzlerkandidaten antreten

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Walter-Borjans: SPD sollte mit einem Spitzen- statt Kanzlerkandidaten antreten


Walter-Borjans: SPD sollte mit einem Spitzen- statt Kanzlerkandidaten antreten
Walter-Borjans: SPD sollte mit einem Spitzen- statt Kanzlerkandidaten antreten / Foto: ©

Die SPD sollte angesichts ihrer aktuellen Schwäche nach Ansicht des Vorsitzkandidaten Norbert Walter-Borjans nicht mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl gehen. Er glaube nicht, dass die Partei derzeit an der Stelle wäre, "einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Walter-Borjans dem "Spiegel". Stattdessen wolle er "erst mal dafür werben, dass wir einen Spitzenkandidaten aufstellen". Die SPD kommt in Umfragen zur Bundestagswahl derzeit auf 13 bis 16 Prozent.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Walter-Borjans äußerte sich in einem Gespräch der zwei verbliebenen Teams im Rennen um den SPD-Vorsitz, das am Mittwoch auf "Spiegel Online" ausgestrahlt werden sollte. Der frühere NRW-Finanzminister tritt mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken gegen das Team aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz an. Scholz sieht sich im Falle seiner Wahl zum SPD-Chef als möglichen Kanzlerkandidaten.

In der Vergangenheit gehörte es zum Selbstverständnis der Sozialdemokraten, mit einer offiziellen Kanzlerkandidatur ebenso wie die Union den Anspruch zu untermauern, den Regierungschef zu stellen. Bislang kleinere Parteien wie Grüne, FDP oder Linke treten hingegen traditionell nur mit Spitzenkandidaten an.

Walter-Borjans ließ zudem durchblicken, dass unter ihm als SPD-Chef Scholz wenig Chancen auf die Kanzlerkandidatur hätte, sollte die Partei am Ende doch eine solche Kandidatur vergeben. "Ich würde zumindest sagen, dass diese Partei, anders als viele glauben, über eine Menge sehr qualifizierter Köpfe verfügt, über die man dann mal gemeinsam reden müsste", sagte der frühere NRW-Finanzminister.

Es gehe darum, wie man eine Neuausrichtung der SPD "auch personell glaubwürdig darstellen" könne, so Walter-Borjans. Auf seine eigenen Ambitionen angesprochen, sagte er, es müsse "nicht zwingend" einer der Vorsitzenden als Nummer eins im nächsten Wahlkampf antreten, aber die künftigen Parteichefs müssten "ein klares Wort mitreden können". Die Entscheidung dürfe "nicht an den Vorsitzenden vorbei" laufen.

Die SPD-Basis stimmt vom 19. bis zum 29. November in einer Stichwahl darüber ab, welches der beiden Bewerberduos den Vorsitz übernehmen soll. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist rechtlich nicht bindend. Formal wird die künftige Parteispitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin bestimmt.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren mit Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg bringen

Die Grünen im Bundestag wollen einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen – dieses Mal unter Beteiligung der Länder. "Bei der AfD handelt es sich um eine brandgefährliche Partei, die die Grundprinzipien unserer freiheitlichen Demokratie offen missachtet", sagten der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz und die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Irene Mihalic, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).

Polizeibeauftragter kritisiert Folgen verstärkter Grenzkontrollen für Bundespolizisten

Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch hat negative Folgen der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erlassenen, verschärften Grenzkontrollen für die Polizeikräfte beklagt. In der "Rheinischen Post" wies Grötsch darauf hin, "dass wegen der Grenzkontrollen andere Dinge nicht mehr so gemacht werden können, wie es notwendig wäre". So fielen beispielsweise Übungen "einfach weg". "Das geht nicht", mahnte der Bundesbeauftragte.

Kommunalwahl in Serbien: Regierungslager und Opposition reklamieren Sieg beide für sich

Nach der ersten Wahl seit Beginn der Protestwelle in Serbien haben sowohl das Regierungslager als auch die Opposition den Sieg für sich beansprucht. Bei der Kommunalwahl in der westlich gelegenen Kleinstadt Kosjeric habe seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) ein bisschen mehr als 50 Prozent der Stimmen geholt, sagte Staatschef Aleksandar Vucic am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Belgrad unter Berufung auf Daten der Wahlkommission.

Demokratische Gouverneure unterstützen Kritik an Trumps Entsendung von Nationalgarde nach L.A.

Nach der Entsendung von 2000 Nationalgardisten nach Los Angeles wird der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom in seiner Kritik daran von den demokratischen Gouverneuren in anderen US-Bundesstaaten unterstützt. Das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump sei "ein alarmierender Machtmissbrauch", urteilten die demokratischen Gouverneure am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung über das Vorgehen des republikanischen Präsidenten.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild