Deutsche Tageszeitung - Niederlande: Einigung bei Koalitionsverhandlungen erzielt

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Niederlande: Einigung bei Koalitionsverhandlungen erzielt

POLITIK 28.01.2026

Niederlande: Einigung bei Koalitionsverhandlungen erzielt / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben die linksliberale D66 und die zwei Mitte-Rechts-Parteien VDD und CDA eine Einigung bei den Koalitionsverhandlungen erzielt. Die Details der Einigung würden am Freitag bekanntgegeben werden, erklärten die Parteichefs am späten Dienstagabend. "Wir sind unglaublich motiviert, loszulegen", erklärte der Parteichef der D66 und der vermutlich zukünftige Ministerpräsident der Niederlande, Rob Jetten.

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Nach langwierigen Verhandlungen über die Finanzen konnten Jetten und die VDD-Chefin Dilan Yesilgöz sowie der CDA-Chef Henri Bontenbal eine Einigung erzielen. Damit ist der Weg für die mögliche Vereidigung neuer Minister Mitte Februar geebnet. "Wir werden es als Drei-Parteien-Koalition machen, aber wir wollen auch mit anderen Parteien im Parlament zusammenarbeiten", erklärte Jetten.

Die D66 hatte die Wahl am 29. Oktober mit einem knappen Vorsprung von weniger als 30.000 Stimmen vor der PVV von Rechtspopulist Geert Wilders gewonnen. Zusammen mit VDD und CDA hat sie nur 66 Sitze im Parlament, für eine Mehrheit sind 76 Sitze nötig.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Selenskyj fordert Wiederherstellung der Ölsanktionen gegen Russland

Angesichts der zwischen den USA und dem Iran vereinbarten Waffenruhe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine vollständige Wiedereinsetzung der gegen Russland verhängten Ölsanktionen gefordert. "Jetzt beginnt ein Waffenstillstand im Nahen Osten und am Golf. Und ich erwarte, dass die Sanktionen gegen russisches Öl wieder vollständig eingeführt werden, so wie sie zuvor waren", erklärte Selenskyj am Freitag.

Myanmar: Ex-Junta-Chef Min Aung Hlaing legt Amtseid als Präsident ab

In Myanmar hat der Ex-Chef der Militärjunta, Min Aung Hlaing, am Freitag seinen Eid als Präsident des südostasiatischen Landes abgelegt. Bei einer Zeremonie im Parlament in der Hauptstadt Naypyidaw sprach er den Amtseid und gelobte, sich um Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit in seinem Land zu bemühen. "Ich werde mich dem Dienst an der Republik der Union von Myanmar widmen", sagte der 69-Jährige.

US-Kreise: Israel und Libanon wollen nächste Woche in Washington verhandeln

Israel und der Libanon wollen nach Angaben eines US-Regierungsvertreters in der kommenden Woche in Washington Gespräche zur Beilegung der Kämpfe führen. Ein Vertreter des US-Außenministeriums bestätigte am Donnerstag, dass es ein Treffen unter US-Vermittlung geben werde, "um die laufenden Waffenruheverhandlungen mit Israel und dem Libanon zu erörtern". Die israelische Armee setzte derweil ihren Einsatz im Libanon fort, auch die Hisbollah feuerte erneut Raketen auf Israel. Der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Asif warf Israel vor, im Libanon einen "Völkermord" zu begehen.

Kubas Präsident will nicht unter US-Druck zurücktreten

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel hat einen Rücktritt unter Druck aus den USA ausgeschlossen. "Die US-Regierung, die diese feindselige Politik gegen Kuba betreibt, hat keine moralische Grundlage, von Kuba irgendetwas zu verlangen", sagte Díaz-Canel am Donnerstag (Ortszeit) dem US-Sender NBC News. "Der Gedanke, dass Revolutionäre aufgeben und zurücktreten, das gehört nicht zu unserem Vokabular", fügte er hinzu.

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