Deutsche Tageszeitung - Steinmeier würdigt Beitrag osteuropäischer Länder zum Mauerfall

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Steinmeier würdigt Beitrag osteuropäischer Länder zum Mauerfall

POLITIK 09.11.2019

Steinmeier würdigt Beitrag osteuropäischer Länder zum Mauerfall / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Beitrag Polens, der Slowakei, Tschechiens und Ungarns zum Fall der Mauer vor 30 Jahren gewürdigt. "Ohne den Mut, ohne den Freiheitswillen" der Polen und Ungarn, der Tschechen und Slowaken "wären die friedlichen Revolutionen in Osteuropa und die deutsche Einheit nicht möglich gewesen", sagte Steinmeier am Samstag in Berlin.

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Steinmeier sprach am Denkmal an der Bernauer Straße, das den Beitrag der vier Visegrad-Staaten würdigt. Dieser Beitrag sei ohne Zweifel "eine große historische Leistung" gewesen, sagte er. Das Denkmal erinnere auch daran, "dass wir heute in Europa glücklich vereint sind".

Steinmeier sprach im Beisein der Präsidenten der Visegrad-Staaten, Polens Staatschef Andrzej Duda, den tschechischen Präsidenten Milos Zeman, die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova und den ungarischen Staatschef Janos Ader. Der Bundespräsident hatte die vier Staatsoberhäupter am Morgen in Schloss Bellevue empfangen. Am Mittag ist dort ein gemeinsames Essen geplant.

(P.Tomczyk--DTZ)

Ukraine: Mindestens fünf Tote bei russischen Luftangriffen auf Charkiw und Cherson

Bei großangelegten russischen Luftangriffen auf die ukrainischen Städte Charkiw und Cherson sind nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. In Charkiw seien drei Menschen getötet und 17 weitere verletzt worden, erklärte Bürgermeister Ihor Terechow am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram. Er sprach vom größten Angriff auf die Stadt im Nordosten der Ukraine seit Kriegsbeginn. In Cherson wurden nach Angaben von Gouverneur Oleksandr Prokudin zwei Menschen getötet.

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert allgemeine Dienstpflicht

In der Debatte um die Personallücken bei der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht gefordert. Diese müsse für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, sagte Röwekamp der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Irrtümlich nach El Salvador abgeschobener Migrant bei Rückkehr in die USA festgenommen

Der vor knapp drei Monaten irrtümlich nach El Salvador abgeschobene Migrant Kilmar Ábrego García ist am Freitag in die USA zurückkehrt. Dort wurde er umgehend festgenommen, wie US-Justizministerin Pam Bondi erklärte. Ábrego García müsse sich in den USA wegen des Vorwurfs des Menschenschmuggels verantworten. Er werde beschuldigt, Migranten ohne gültige Papiere in die USA geschleust zu haben.

Vier Tote und dutzende Verletzte bei russischen Vergeltungsangriffen auf Ukraine

Russland hat die Ukraine erneut mit massiven Luftangriffen überzogen. In der Hauptstadt Kiew wurden in der Nacht zum Freitag nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen getötet, ein weiteres Todesopfer gab es demnach im Westen des Landes. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, Moskau habe die Ukraine mit mehr als 400 Drohnen und 45 Raketen angegriffen. Der Kreml bezeichnete die Angriffe als eine "Reaktion" auf die massiven ukrainischen Drohnenangriffe auf russische Militärstützpunkte am Wochenende.

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