Deutsche Tageszeitung - Hans als CDU-Vorsitzender im Saarland wiedergewählt

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Hans als CDU-Vorsitzender im Saarland wiedergewählt

POLITIK 16.11.2019

Hans als CDU-Vorsitzender im Saarland wiedergewählt / Foto: ©

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ist als Vorsitzender seiner Landes-CDU wiedergewählt worden. Der 41-Jährige erhielt auf einem Landesparteitag in Theley am Samstag 98,4 Prozent der Stimmen. Hans, der seit Oktober 2018 CDU-Landesvorsitzender ist, war der einzige Kandidat.

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Bereits im März 2018 folgte Hans als Ministerpräsident Annegret Kramp-Karrenbauer nach. Diese war im Februar als CDU-Generalsekretärin in die Bundespolitik gewechselt, wurde im Dezember zur Vorsitzenden der Bundespartei gewählt und ist seit Juli 2019 Bundesverteidigungsministerin.

(I.Beryonev--DTZ)

Ayatollah Chamenei: Der Iran wird niemals aufgeben

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat Aufrufe zur Kapitulation scharf zurückgewiesen und die USA vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt mit Israel gewarnt. Der Iran werde niemals aufgeben und sich keinem Druck beugen, sagte Chamenei am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Er warnte zudem, eine Intervention der USA werde "irreparablen Schaden" verursachen. Der Iran lehne jeden "aufgezwungenen" Krieg oder Frieden strikt ab.

Wadephul fordert Iran zur Rückkehr an Verhandlungstisch auf

Angesichts der militärischen Konfrontation zwischen Israel und dem Iran hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Teheran zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. "Die Militärschläge, die derzeit ausgeführt werden, bergen die Gefahr, dass sich der Blick allein auf eine militärische Lösung verengt", sagte der Außenminister am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit seinem jordanischen Kollegen Ayman Safadi. "Es ist nie zu spät, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn man in ehrlicher Absicht kommt."

Bundesländer zeigen sich vor Spitzengespräch mit Bundeskanzler Merz geschlossen

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich vor dem Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über den Ausgleich für Steuerausfälle durch das von der Bundesregierung geplante Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft am Mittwoch geschlossen gezeigt. Es gebe eine "gemeinsame Haltung", sagte der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) in Berlin nach einer separaten Vorbereitungsrunde der Ministerpräsidenten.

Trump heizt Spekulationen über US-Intervention im Konkflikt Israel-Iran an

Mit einer Krisensitzung im Weißen Haus und einer Verschärfung des Tons gegenüber Teheran hat US-Präsident Donald Trump Spekulationen über ein militärisches Eingreifen der USA im Konflikt zwischen Israel und dem Iran angeheizt. Trump forderte den Iran unter anderem zur "bedingungslosen Kapitulation" auf. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei wies den Kapitulationsaufruf am Mittwoch strikt zurück. Israel griff unterdessen einen weiteren Standort des iranischen Atomprogramms in Teheran an.

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