Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt sich im Landtag zur Wiederwahl

Deutsche Tageszeitung - Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt sich im Landtag zur Wiederwahl

POLITIK 19.11.2019

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt sich im Landtag zur Wiederwahl / Foto: ©

Gut elf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg stellt sich der bisherige Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch (10.00 Uhr) zur Wiederwahl. Im Potsdamer Landtag kann Woidke auf eine komfortable Mehrheit seiner neu gebildeten sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen bauen. Diese verfügt zusammen über 50 der 88 Sitze im Brandenburger Landesparlament.

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Woidke ist seit 2013 Ministerpräsident in Brandenburg. Bis zur Wahl am 1. September regierte der Sozialdemokrat in einer Koalition mit der Linken. Die rot-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit. Im Anschluss an die Ministerpräsidentenwahl soll das neue Kabinett vereidigt werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Weißes Haus reagiert gelassen auf Chameneis Angriffsdrohung

Die USA haben gelassen auf die iranische Drohung mit weiteren Angriffen auf US-Militärstützpunkte reagiert. Die Videobotschaft des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei habe dazu gedient, "das Gesicht zu wahren", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag in Washington. Im Notfall seien die USA aber zur Verteidigung ihrer Einrichtungen und Streitkräfte in der Region bereit.

EU-Gipfel verzichtet auf Aussetzung des EU-Israel-Abkommens

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU nicht auf eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel einigen können. Der Europäische Rat nehme den Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zum Gazastreifen "zur Kenntnis" und wolle die Gespräche über mögliche Folgemaßnahmen im Juli fortsetzen, hieß es lediglich in einer am Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez beklagte eine "katastrophale Völkermordsituation" in dem Palästinensergebiet.

Weißes Haus: Trump könnte Frist im Zollstreit verlängern

Im Zollstreit mit der Europäischen Union und weiteren Ländern könnte US-Präsident Donald Trump die im Juli ablaufende Frist für eine Einigung womöglich verlängern. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte am Donnerstag in Washington, vielleicht könne die Frist verlängert werden. "Aber diese Entscheidung muss der Präsident treffen."

Chiles Präsident Boric ist Vater geworden

Chiles Präsident Gabriel Boric ist Vater geworden: Seine Freundin Paula Carrasco brachte die gemeinsame Tochter Violeta Boric Carrasco am Mittwochabend im Universitätskrankenhaus in Santiago de Chile zur Welt, wie Boric am Donnerstag vor dem Krankenhaus verkündete. "Violeta ist wohlauf und gesund", sagte der 39-Jährige. Seiner Freundin sprach er nach der Geburt seine "tiefe Bewunderung" aus. "Wenn ich jetzt als Präsident spreche, spreche ich auch als Vater", fügte er lächelnd hinzu.