Deutsche Tageszeitung - Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet

Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet


Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet
Merz: In Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor einer Gefährdung der Freiheit in einer von Großmächten geprägten Welt gewarnt. "In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit nicht mehr einfach gegeben. Sie ist gefährdet", sagte Merz am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz.

Textgröße ändern:

"Es wird Festigkeit und Willenskraft brauchen, diese Freiheit zu behaupten", fügte der Kanzler hinzu. "Das wird uns die Bereitschaft zu Aufbruch, Veränderung, und, ja, auch zu Opfern abverlangen. Und zwar nicht eines Tages, sondern jetzt."

Die regelbasierte internationale Ordnung, "so unvollkommen sie selbst zu ihren besten Zeiten war, gibt es so nicht mehr", betonte Merz. "Wir haben die Schwelle in eine Zeit überschritten, die einmal mehr offen von Macht und Großmachtpolitik geprägt ist", sagte der Kanzler. "Russlands gewalttätiger Revisionismus, sein brutaler Krieg gegen die Ukraine, ist nur ihr grellster Ausdruck."

China erhebe einen globalen Gestaltungsanspruch. In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen. Peking deute die internationale Ordnung "in seinem Sinn neu". Der Führungsanspruch der USA sei "angefochten, vielleicht verspielt", sagte Merz.

Höchste Priorität habe es nun "Europa innerhalb der Nato zu stärken". Ziel müsse es sein, "unsere Abhängigkeit und unsere Verletzbarkeit" zu vermindern. "Wir investieren massiv in glaubhafte Abschreckung", sagte der Kanzler.

Zu der dreitägigen Sicherheitskonferenz werden über tausend Teilnehmer erwartet, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie rund hundert Außen- und Verteidigungsminister. Die US-Delegation wird in diesem Jahr von Außenminister Marco Rubio angeführt, zudem nehmen nach Angaben der Veranstalter mehr als 50 Mitglieder des US-Kongresses an der Konferenz teil.

US-Vizepräsident JD Vance hatte in seiner Rede bei der MSC im vergangenen Jahr scharfe Kritik an Deutschland und Europa wegen angeblicher Beschneidung der Meinungsfreiheit geäußert. Die Äußerungen lösten einen großen Schock in Europa aus. Die US-Außenpolitik, die an Trumps Devise "America first" ausgerichtet ist, ließ Rufe nach einer größeren Eigenständigkeit der europäischen Länder in Verteidigungsfragen laut werden.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Putin: Russland bereitet sich nicht auf "irgendeine Art von Kampf mit Europa" vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien "auf das Schärfste"

Die anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen auf Saudi-Arabien sind einstimmig vom UN-Sicherheitsrat verurteilt worden. Die Mitglieder des Sicherheitsrats verurteilten "aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe (...), besonders jene, bei denen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, verletzt wurden", hieß es am Freitag in einer Erklärung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Berlin: Linke stimmt auf Parteitag für Sondierungen mit Grünen und SPD

Fünf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die siegreiche Linke den Weg für Sondierungen mit Grünen und Linken freigemacht. Ein Parteitag stimmte am Freitag in der Hauptstadt für den entsprechenden Antrag des Landesvorstands. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp hatte Grüne und Linke bereits im Verlauf der Woche zu informellen Vorgesprächen eingeladen. Nach Angaben der Berliner Grünen vom Freitag fanden diese bereits statt.

Schwere Kämpfe zwischen Tigray-Rebellen und Armee - Internetausfall in Nordäthiopien

In Äthiopien halten die Gefechte zwischen Kämpfern der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und den Regierungstruppen weiter an. In der Provinz Afar habe es in der Nacht "heftige Kämpfe" rund um die Stadt Abala gegeben, hieß es am Freitag aus Kreisen humanitärer Helfer. Die Armee habe die Rebellen daran gehindert, in die Stadt einzudringen. Im Norden des Landes kam es unterdessen zu Stromausfällen.

Textgröße ändern: