Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen

POLITIK 14.02.2026

Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen / Foto: © AFP

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat an die Mitgliedstaaten appelliert, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. "Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen", sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Sicherheit Europas wurde nicht immer als unsere vorrangige Verantwortung betrachtet. Doch das hat sich grundlegend geändert", sagte sie mit Blick auf die Abkehr der US-Regierung unter Präsident Donald Trump von Europa.

Textgröße ändern:

Ein starkes Europa bedeute auch "eine stärkere transatlantische Allianz", betonte von der Leyen. Europa müsse "mit allen Tabus brechen", sagte die EU-Kommissionschefin und verwies insbesondere auf die Nutzung der in den europäischen Verträgen festgeschriebene "Klausel der gegenseitigen Verteidigung" - eine kollektive Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, sich im Falle eines Angriffs gegenseitig zu verteidigen. "Ich denke, es ist an der Zeit, dieser Klausel Leben einzuhauchen", sagte sie.

Zudem beschwor von der Leyen Europa, sich auf seine Stärken zu besinnen. Die EU sei schon jetzt ein "Kraftzentrum". Darüberhinaus müsse "eine europäische Säule strategischer Fähigkeiten" entwickelt werden, unter anderem in den Bereichen Raumfahrt und Nachrichtendienste.

Von der Leyen betonte in ihrer Rede auch, dass die Zukunft Europas und Großbritanniens zehn Jahre nach der Brexit-Entscheidung "mehr denn je miteinander" verknüpft sei. Es liege "in dieser äußerst instabilen Zeit" in "unserem gemeinsamen Interesse, ambitioniert in Bezug auf unsere Partnerschaft zu sein". Von der Leyen rief daher zu einer Annäherung in den Bereichen "Sicherheit, Wirtschaft und Verteidigung unserer Demokratien" auf.

(G.Khurtin--DTZ)

Auch US-Senat stimmt gegen Trumps Vorgehen im Iran - Präsident empört

Erneute Niederlage für US-Präsident Donald Trump im Kongress: Rund drei Wochen nach dem Repräsentantenhaus hat am Dienstag auch der Senat in Washington für ein Ende des Iran-Kriegs gestimmt. Obwohl das Votum keine Gesetzeskraft hat, zeigte sich Trump empört: Die Abstimmung sei "schlecht getimt" und erschwere ihm die Verhandlungen mit dem Iran, erklärte der Präsident.

Kim will auch Nordkoreas Marine mit Atomwaffen ausrüsten

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will auch die Marine des international isolierten Landes mit Atomwaffen ausrüsten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete, kündigte der Präsident zudem an, größere Kriegsschiffe bauen zu lassen. Nordkorea steht wegen seines Atomwaffen- und Rüstungsprogramms unter massiven internationalen Sanktionen.

Bertelsmann-Stiftung: Kehrtwende bei Erneuerbaren gefährdet Arbeitsplätze

Erneuerbare Energien wie Windkraft oder Photovoltaik bieten nach Angaben der Bertelsmann-Stiftung einer Rekordzahl an Menschen in Deutschland Arbeit. 2025 sei in der Branche mit 436.000 Beschäftigten ein neuer Höchststand erreicht worden, knapp vier Prozent mehr als im bisher besten Jahr 2023, teilte die Stiftung am Mittwoch in Gütersloh mit. Der sich abzeichnende energiepolitische Kurswechsel der Bundesregierung könne jedoch "Tausende von Jobs" gefährden.

Wehrbeauftragter fordert Klarheit bei möglichen Pflicht-Versetzungen nach Litauen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, fordert schnelle Klarheit bei den von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Aussicht gestellten verpflichtenden Bundeswehr-Versetzungen zur deutschen Brigade in Litauen. "Unsere Soldatinnen und Soldaten benötigen jetzt frühzeitig Klarheit darüber, wer künftig Dienst in Litauen leisten wird", sagte Otte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).