Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee


Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee
Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee / Foto: ©

Der Tod von 18 Schweinswalen in der Ostsee sorgt für Streit in der Bundesregierung: Das Verteidigungsministerium prüft nach Angaben eines Sprechers vom Montag den Verdacht, dass die Marine bei einer Sprengung von Weltkriegs-Minen die streng geschützten Tiere getötet haben könnte. Das Bundesumweltministerium sieht im Vorgehen der Marine einen Rechtsbruch: Die Sprengung im Naturschutzgebiet Fehmarnbelt hätte vorab mit dem Bundesamt für Naturschutz abgestimmt werden müssen, sagte ein Sprecher. Dies sei nicht geschehen.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob dies rechtliche Konsequenzen für die Marine haben könnte, sagte der Sprecher des Bundesumweltministeriums: "Das kann ich erstmal nicht ausschließen." Denn das Bundesnaturschutzgesetz sehe vor, dass in einem Naturschutzgebiet "jede Form der Beeinträchtigung mit den Behörden abzustimmen" sei.

Zunächst müsse nun geklärt werden, ob der Tod der Tiere tatsächlich mit dem Einsatz der Marine zu tun habe. "Man kann natürlich einen Zusammenhang vermuten", sagte der Sprecher.

Das Verteidigungsministerium rechtfertigte die Entscheidung zur Sprengung der Minen. Die Sprengsätze aus dem Zweiten Weltkrieg seien "so gefährlich geworden, dass sie eine Gefahr für Leib und Leben darstellten", sagte ein Sprecher. Es hätte auf der viel befahrenen Route in der Ostsee bereits "das Fallen eines Ankers, das Fischernetz ausgereicht, um diese Minen zu detonieren".

Sollte es einen Zusammenhang zwischen dem Marineeinsatz und dem Tod der Tiere geben, "bedauern wir das natürlich", sagte der Sprecher. Das Ministerium prüfe derzeit, wie die Behördenzuständigkeiten in solchen Fällen aussehe, und wolle im Zuge dessen auch "herausfinden, in welcher Weise wir das besser machen können".

Im Sommer waren bei einem Manöver 39 Minen aus dem Weltkrieg gesprengt worden. Anschließend wurden über mehrere Wochen hinweg 18 tote Schweinswale in dem Gebiet gefunden. Die Tiere stehen unter besonders strengem Schutz. "Wir haben nicht viele Schweinswale in der Ostsee", sagte der Sprecher des Umweltministeriums. "Deswegen ist eine Zahl von 18 Schweinswalen sehr besorgniserregend."

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

UNO rechnet 2025 mit etwa drei Millionen Rückkehrern nach Afghanistan

Etwa drei Millionen Afghanen könnten nach Schätzungen der Vereinten Nationen in diesem Jahr in ihr Heimatland zurückkehren und die humanitäre Krise in dem Land weiter verschärfen. Der Afghanistan-Beauftragte des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Arafat Dschamal, kritisierte am Freitag den Umgang Pakistans und des Iran mit afghanischen Flüchtlingen. Derzeit sei "eine unwürdige, unorganisierte und massive Abwanderung aus diesen beiden Ländern" zu beobachten, sagte Dschamal.

PKK beginnt nach jahrzehntelangem Kampf Entwaffnung und fordert politische Teilhabe

Nach jahrzehntelangem bewaffneten Kampf und dem Beginn ihrer Entwaffnung fordert die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) eine Teilhabe am politischen Leben in der Türkei. Ankara müsse den einstigen PKK-Kämpfern die Möglichkeit gewähren, "in die demokratische Politik zu gehen", sagte PKK-Ko-Anführerin Bese Hozat am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatten 30 PKK-Kämpfer im kurdischen Teil des Irak in einer symbolträchtigen Zeremonie ihre Waffen verbrannt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem "wichtigen Schritt in Richtung einer Türkei ohne Terrorismus".

Miersch zu verschobener Richterwahl: "Wir halten an unseren Kandidatinnen fest"

Nach der vorerst gescheiterten Wahl dreier Verfassungsrichter im Bundestag sieht SPD-Fraktionschef Matthias Miersch keine Veranlassung, nach anderen Kandidaten Ausschau zu halten. "Für mich ist klar: Wir halten an unseren Kandidatinnen fest", erklärte Miersch am Freitag. "Ich erwarte, dass die Mehrheit steht."

Ermittlungen in Frankreich gegen X wegen politischer Einflussnahme

Die französischen Behörden ermitteln wegen des Verdachts der politischen Einflussnahme gegen die Onlineplattform X von Multimilliardär Elon Musk. Die Ermittlungen richteten sich gegen die Onlineplattform sowie deren Betreiber, erklärte die Pariser Staatsanwältin Laure Beccuau am Freitag. Im Raum steht demnach der Verdacht, dass die Algorithmen der Plattform in einer Weise geändert wurden, die die Verbreitung bestimmter Inhalte und Meinungen bevorzugt.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild