Polizei legt europaweit tausende Websites mit islamistischer Propaganda lahm

Deutsche Tageszeitung - Polizei legt europaweit tausende Websites mit islamistischer Propaganda lahm

POLITIK 25.11.2019

Polizei legt europaweit tausende Websites mit islamistischer Propaganda lahm / Foto: ©

Der Polizei ist europaweit ein Schlag gegen islamistische Propagandanetzwerke im Internet gelungen. Tausende Webseiten mit Inhalten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) seien gelöscht und entsprechend viele Messenger-Kanäle und -Gruppen gesperrt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag mit. An der Aktion nahmen Polizeibehörden aus 30 Staaten teil. Koordiniert wurde sie von der europäischen Polizeibehörde Europol. Sie richtete sich insbesondere gegen das IS-Sprachrohr Amaq.

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Nach Angaben von Europol wurden 26.000 Inhalte mit Bezug zum IS identifiziert und gelöscht. Darunter befanden sich demnach Propagandavideos und Konten in Onlinediensten, die "Terrorismus und gewalttätigen Extremismus glorifizierten oder unterstützten". Der Schlag gegen die Internet-Propaganda des IS sei vom 21. bis 24. November ausgeführt worden. In Spanien nahm die Polizei zudem einen Mann fest, der maßgeblich für das Vertreiben von IS-Propaganda verantwortlich sein soll.

"Wir haben sie vorerst k.o. geschlagen", sagte der Sprecher der belgischen Staatsanwaltschaft, Eric van der Sypt. Eine vergleichbare Aktion im Jahr 2018 habe Amaq aber nicht davon abhalten können, "wieder auf die Beine zu kommen". Am 27. April 2018 hatte Europol einen bis dahin beispiellosen Schlag gegen Amaq unternommen. Über das Propagandamedium nehmen die Islamisten auch oft nach Anschlägen die Täterschaft für sich in Anspruch und nennen ihre Motive.

Beim BKA ist die Internet Referral Unit (IRU) als nationale Meldestelle dafür zuständig, Löschungen im Internet anzuregen. Die IRU habe mehr als 1300 Löschanregungen für Messenger-Accounts und mehr als 200 Löschanträge für Links an Europol übermittelt, teilte das BKA mit. Vom 1. Oktober 2018 bis zum 31. Oktober 2019 seien mehr als 12.800 Links an Online-Service-Provider mit der Anregung zur Löschung gemeldet worden. In rund 60 Prozent der Fälle seien die Dienstanbieter den Lösch-Ersuchen nachgekommen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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