Deutsche Tageszeitung - EU-Ratspräsident Tusk übergibt Amtsgeschäfte an Nachfolger Michel

Anzeige

Anzeige

Berlin - 18.06. 2025 - 10:49:44

Wetter - Berlin 21°C

Anzeige

EU-Ratspräsident Tusk übergibt Amtsgeschäfte an Nachfolger Michel

POLITIK 29.11.2019

EU-Ratspräsident Tusk übergibt Amtsgeschäfte an Nachfolger Michel / Foto: ©

Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk übergibt am Freitag seine Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel (11.00 Uhr). Beide treten während einer Übergabezeremonie im Brüsseler EU-Ratsgebäude vor die Presse. Der Pole Tusk hatte den Posten seit 2014 für zwei Amtszeiten inne. Der Präsident des Europäischen Rates ist insbesondere für die Vorbereitung und Organisation der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zuständig.

Anzeige

Textgröße ändern:

Michel tritt sein Amt offiziell am Sonntag gleichzeitig mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Der 43-Jährige war von den EU-Staats- und Regierungschefs im Sommer zum Nachfolger Tusks gekürt worden. Die Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre. In Belgien war Michel von 2014 bis 2019 Ministerpräsident. Er führte dabei über vier Jahre eine breite Koalition aus frankophonen Liberalen, flämischen Liberalen, Christdemokraten und Nationalisten.

(P.Tomczyk--DTZ)

Entschädigung nach Coronaimpfung: Frau mit Kopfschmerzen scheitert vor Gericht

Vor dem baden-württembergischen Landessozialgericht ist eine Frau in einem Prozess wegen angeblicher Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung gescheitert. Wie das Gericht am Mittwoch in Stuttgart mitteilte, stellte es keinen Zusammenhang zwischen der Coronaimpfung und starken Kopfschmerzen der Klägerin fest. Die Frau habe damit keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen. Sie war zuvor bereits vor dem Sozialgericht Reutlingen erfolglos gebleben.

"Investitionsbooster": Schwesig warnt vor Belastungen für Kommunen

Im Streit zwischen Bund und Ländern um einen Ausgleich für erwartete Steuerausfälle hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor einer Verschärfung der Haushaltslage bei den Kommunen gewarnt. "Wenn jetzt so viele Milliarden bei den Kommunen fehlen", dann würden diese "kein Geld mehr haben für die Bürger vor Ort", sagte Schwesig am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Weder für das Schwimmbad noch für die Musikschule oder den Sportverein", ergänzte sie.

USA schließen Botschaft in Jerusalem bis Freitag

Am fünften Tag der militärischen Konfrontation zwischen Israel und dem Iran haben die USA angekündigt, ihre Botschaft in Jerusalem vorerst zu schließen. Aufgrund der "aktuellen Sicherheitslage im anhaltenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran" werde die US-Botschaft ab Mittwoch und bis Freitag geschlossen, erklärte die Botschaft am Dienstagabend (Ortszeit) auf ihrer Website.

Kanada und Indien beenden diplomatische Krise - entsenden wieder Botschafter

Kanada und Indien haben eine monatelange diplomatische Krise beigelegt: Bei einem Treffen am Rande des G7-Gipfels verständigten sich Kanadas Premierminister Mark Carney und Indiens Regierungschef Narendra Modi darauf, erneut Botschafter in die jeweiligen Hauptstädte zu entsenden. "Der reguläre Dienst für Bürger und Unternehmen" solle in beiden Ländern wieder aufgenommen werden, erklärte Carneys Büro am Dienstag (Ortszeit). Mit dem Schritt beendeten die beiden Regierungschefs ein diplomatisches Zerwürfnis infolge der Ermordung eines Sikh-Separatisten in Kanada.

Textgröße ändern:

Anzeige