Deutsche Tageszeitung - SPD in Rheinland-Pfalz setzt ganz auf Schweitzer - AfD erhofft sich Rückenwind

SPD in Rheinland-Pfalz setzt ganz auf Schweitzer - AfD erhofft sich Rückenwind


SPD in Rheinland-Pfalz setzt ganz auf Schweitzer - AfD erhofft sich Rückenwind
SPD in Rheinland-Pfalz setzt ganz auf Schweitzer - AfD erhofft sich Rückenwind / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will die SPD im Nachbarland Rheinland-Pfalz bis zum Urnengang in zwei Wochen weiterhin ganz auf ihren Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer setzen. Die Aufholjagd des Grünen-Kandidaten Cem Özdemir in Baden-Württemberg "zeigt deutlich - am Ende kommt es auf den richtigen Kandidaten an", erklärte der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Gregory Scholz, am Sonntag in Mainz.

Textgröße ändern:

Schweitzer vereine als amtierender Ministerpräsident "Erfahrung, Kompetenz und breite Unterstützung im Land". "Auch in Rheinland-Pfalz kommt es auf die richtige Persönlichkeit an", betonte Scholz. In den kommenden zwei Wochen bis zur Landtagswahl am 22. März kämpften die Sozialdemokraten daher "weiter mit voller Kraft für Alexander Schweitzer und eine starke SPD".

Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF gewannen die Grünen die Landtagswahl in Baden-Württemberg vom Sonntag knapp vor der CDU. Damit steuerte Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir auf den Einzug in die Staatskanzlei zu. Auf dem dritten Platz folgte die AfD, die ihr Ergebnis der Landtagswahl 2021 nahezu verdoppelte. Die SPD rutschte auf ein historisches Tief ab. FDP und Linke verpassten den Landtagseinzug voraussichtlich. Vor allem SPD und FDP beklagten, dass sie das Kandidatenduell zwischen Grünen und CDU Stimmen gekostet habe.

Die AfD in Rheinland-Pfalz erhofft sich wiederum Rückenwind vom Abschneiden der Partei am Sonntag im Nachbarland. AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger erklärte, dies sei "ein starkes Signal aus Baden-Württemberg". Jetzt komme es darauf an, den Wunsch nach politischer Veränderung "auch in Rheinland-Pfalz in eine klare Entscheidung zu verwandeln".

In Rheinland-Pfalz lagen in einer Umfrage von Ende Februar CDU und SPD etwa gleichauf - die Christdemokraten bei 28 Prozent und die Sozialdemokraten bei 27 Prozent. Die AfD kam mit 19 Prozent auf Platz drei. Die Grünen lagen bei neun Prozent. Die Linke kam auf fünf Prozent, ebenfalls die Freien Wähler. Alle übrigen Parteien erreichten in der Umfrage zusammen sieben Prozent, darunter auch die FDP.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Engere Partnerschaft mit Kanada: Von der Leyen schlägt "assoziierte" EU-Mitgliedschaft vor

Die EU strebt eine deutliche Vertiefung der Partnerschaft mit Kanada an. "Wir wollen die Beziehung zu Kanada auf das höchstmögliche Niveau bringen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney. Kanada leidet ebenso wie die EU unter der unberechenbaren Handels- und Außenpolitik der USA unter Präsident Donald Trump, weswegen beide ihr Augenmerk verstärkt auf andere Bündnisse richten.

Kommunalwahl in Niedersachsen: CDU auch auf Gemeindeebene stärkste Kraft

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen ist die CDU am Sonntag auch auf Gemeindeebene stärkste Kraft geworden. Dort lag sie dem am Mittwoch in Hannover von der Wahlleitung veröffentlichten vorläufigen Ergebnis zufolge mit 28,8 Prozent vor der SPD mit 24,9 Prozent. Die Grünen wurden mit 12,5 Prozent drittstärkste Kraft vor der AfD, die 11,1 Prozent für sich verbuchte. Wählervereinigungen erhielten insgesamt 13,3 Prozent, die Linke lag bei 3,9 Prozent, die FDP kam auf 3,1 Prozent.

Spritpreis-Entlastung: Unions-Fraktionschef Frei schlägt Mehrwertsteuersenkung vor

In der Debatte um Entlastungen für Autofahrer wegen der hohen Spritpreise hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel befristet zu senken - und zwar schon ab dem 1. Oktober. Die andere Möglichkeit sei die Neuauflage des Tankrabatts, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. An den Zapfsäulen kletterten die Preise für Benzin und Diesel weiter nach oben.

CDU-Ministerpräsidenten stellen sich gemeinsam hinter Bundeskanzler Merz

Die CDU-Ministerpräsidenten in Deutschland haben sich gemeinsam hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gestellt. Deutschland brauche jetzt "mehr denn je Stabilität", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der acht Regierungschefs, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Der Weg zu neuem Vertrauen der Menschen in die Christdemokratie führe "nicht über Personaldiskussionen".

Textgröße ändern: