Deutsche Tageszeitung - Mehr als drei Jahre Haft wegen Schleusung dutzender Menschen in Bayern

Mehr als drei Jahre Haft wegen Schleusung dutzender Menschen in Bayern


Mehr als drei Jahre Haft wegen Schleusung dutzender Menschen in Bayern
Mehr als drei Jahre Haft wegen Schleusung dutzender Menschen in Bayern / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat einen 29-Jährigen wegen des Einschleusens dutzender Ausländer zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen der Schleusung mittels lebensgefährdender Behandlung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde das Urteil am Freitag verkündet.

Textgröße ändern:

Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 29-Jährige im September 2023 zusammen mit fünf weiteren bereits rechtskräftig verurteilten Mittätern Menschen von Österreich nach Deutschland geschleust hatte. Sie teilten sich die Arbeit auf. Während die einen die Kleinbusse fuhren, überprüften die anderen vorab als sogenannte Scoutfahrer die Strecke auf Polizeikontrollen.

Der 29-Jährige handelte in allen angeklagten Fällen laut Urteil als Scoutfahrer. Konkret ging es um drei Fälle aus dem September 2023. Dabei wurden insgesamt 52 Menschen geschleust. Am 21. September 2023 fanden spätabends zwei Schleuserfahrten statt.

Bei beiden Fahrten befanden sich jeweils mehr Menschen in den Fahrzeugen, als es Sitzplätze gab. Dadurch nahm der 29-Jährige billigend in Kauf, dass es bei einer starken Bremsung zu lebensgefährlichen Verletzungen hätte kommen können. Die dritte Fahrt fand am 21. September 2023 frühmorgens statt.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

ADAC: Spritpreise steigen weiter

Die Preise an Deutschlands Tankstellen sind weiter gestiegen - allerdings langsamer: Im Tagesdurchschnitt kostete Benzin der Sorte Super E10 am Dienstag 2,045 Euro und damit 1,7 Cent mehr als am Montag, wie der ADAC in München mitteilte. Bei Diesel stieg der Preis pro Liter ebenfalls um 1,7 Cent auf 2,188 Euro.

Französische Unicef-Mitarbeiterin bei Angriff im Osten der DR Kongo getötet

Bei einem Luftangriff auf die von einer Miliz kontrollierte Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo ist eine französische Mitarbeiterin des UN-Kinderhilfswerks Unicef getötet worden. Dies teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Er mahnte zugleich zur "Achtung des humanitären Völkerrechts und der Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die sich dafür einsetzen, Leben zu retten".

Iran-Krieg: Wadephul bekundet auf Nahost-Reise Solidarität mit Saudi-Arabien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat während seiner Nahost-Reise dem vom Iran attackierten Saudi-Arabien Deutschlands Solidarität zugesichert. "Wir stehen solidarisch an der Seite Saudi-Arabiens, das in diese Eskalation hineingezogen wird, obwohl es nicht an dem Konflikt beteiligt ist", schrieb Wadephul am Mittwoch im Onlinedienst X unter Bezug auf den Iran-Krieg. Wadephul hatte zuvor seinem saudiarabischen Amtskollegen Faisal bin Farhan getroffen.

Kabinett beschließt Medizinregistergesetz - Warken: Mehr Patientensicherheit

Zur verlässlicheren Nutzung von Daten über Krankheiten und deren Behandlung hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin, Medizinregister zeigten, "was im Versorgungsalltag wirklich wirkt." Dies gelte insbesondere für Bevölkerungsgruppen, die in klinischen Studien bisher nur selten berücksichtigt werden, also etwa Ältere und Frauen.

Textgröße ändern: