China sichert Hongkongs Regierung "ungebrochene Unterstützung" zu / Foto: ©
China sichert Hongkongs Regierung "ungebrochene Unterstützung" zu
Vor dem Hintergrund anhaltender Rücktrittsforderungen von Seiten der Demokratiebewegung hat Hongkongs umstrittene Regierungschefin Carrie Lam erneut Rückendeckung aus China erhalten. Peking sichere Lams Regierung "ungebrochene Unterstützung" zu, sagte Präsident Xi Jinping am Montag bei einem Treffen mit Lam in Peking. Ihre Regierung habe während einer "außergewöhnlichen Phase" in der chinesischen Sonderverwaltungszone "Mut und ein Gespür für Verantwortung" gezeigt.
Ähnlich hatte sich zuvor bereits Ministerpräsident Li Keqiang nach einem Treffen mit Lam geäußert. Deren Regierung habe trotz einer "beispiellosen ernsten und komplizierten Situation" ihr Bestes getan, um die soziale Stabilität in Hongkong aufrechtzuerhalten.
Li rief Lams Regierung aber dazu auf, die "tiefsitzenden Konflikte und Probleme" zu untersuchen. Sie müsse weiter hart arbeiten, um die Gewalt einzudämmen und die Ordnung wieder herzustellen.
Lam, die derzeit ihren jährlichen Pflichtbesuch in Peking absolviert, dankte der chinesischen Führung für ihre Unterstützung. Sie sei dankbar für die "Lenkung" durch Xi und dessen Vertrauen in ihre Regierung inmitten "einer großen Krise". Bei Regierungschef Li bedankte sie sich für dessen "Fürsorge" für Hongkong.
In der chinesischen Sonderverwaltungszone hatten vor einem halben Jahr Massenproteste gegen die pekingtreue Führung begonnen, die teilweise in Gewalt mündeten. Bei den Kommunalwalen im November hatte Lams Regierung zwar ein Debakel erlebt - dennoch gibt es weder bei ihr noch in Peking Anzeichen für Zugeständnisse.
(A.Nikiforov--DTZ)
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