Deutsche Tageszeitung - Kenia-Koalition in Sachsen nach Ja der Grünen perfekt

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Kenia-Koalition in Sachsen nach Ja der Grünen perfekt

POLITIK 19.12.2019

Kenia-Koalition in Sachsen nach Ja der Grünen perfekt / Foto: ©

Die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen ist perfekt. Nach dem am Donnerstag in Dresden bekannt gegebenen Ergebnis einer Mitgliederbefragung stimmten 93,2 Prozent der Grünen-Mitglieder für die Koalition und den Koalitionsvertrag. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 59 Prozent. Zuvor hatten auch schon CDU und SPD der Koalition zugestimmt.

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Am Freitag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Anschließend soll Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Landtag wiedergewählt und das neue Kabinett vereidigt werden. Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft vor der AfD geworden. Die bisherige schwarz-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit.

(I.Beryonev--DTZ)

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Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul

"Historischer" Besuch in Istanbul: Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat bei einer Reise zum historischen Erzfeind Türkei Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Paschinjan sprach am Freitag im Anschluss an die Begegnung von einem "tiefgehenden Austausch". Themen seien unter anderem der "armenisch-türkische Normalisierungsprozess" gewesen, erklärte der Regierungschef im Kurzbotschaftendienst X.

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