Deutsche Tageszeitung - Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade

Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade

POLITIK 07.05.2026

Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade / Foto: © AFP

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Kuba verschärft. Das Außenministerium in Washington erklärte am Donnerstag, die neuen Strafmaßnahmen träfen unter anderem das kanadische Bergbauunternehmen Sherritt, das daraufhin das Ende eines Joint Ventures in Kuba ankündigte. Mit weiteren Sanktionen wurde zudem der kubanische Mischkonzern Gaesa belegt. Die vom Militär gestützte Gruppe kontrolliert Schätzungen zufolge rund 40 Prozent der kubanischen Wirtschaft.

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Unter den neuen Sanktionen wird das Vermögen der betroffenen Konzerne in den USA eingefroren. Zudem werden Geschäfte von US-Unternehmen, Banken oder Privatpersonen mit den Betroffenen untersagt.

Drei UN-Sonderberichterstatter warfen den USA unterdessen vor, Kuba durch den Entzug von Öl regelrecht "auszuhungern". Der Treibstoffmangel lege grundlegende Dienste lahm, die für ein würdevolles Leben erforderlich seien, hieß es in einer Stellungnahme der UN-Expertinnen und Experten für das Recht auf Entwicklung, Nahrungsmittel sowie Wasser aus Genf.

US-Außenminister Marco Rubio hatte die Existenz einer Ölblockade der USA gegen Kuba bestritten. Havannas früherer Verbündeter Venezuela habe lediglich beschlossen, Kuba "kein kostenloses Öl mehr" zu geben.

US-Präsident Donald Trump will Kuba nach eigenen Worten "übernehmen". Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. Kuba steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, mit Stromausfällen und rationiertem Benzin.

(U.Beriyev--DTZ)

Iranische Medien: Explosionen bei Schusswechsel auf Insel in Straße von Hormus

Auf einer Insel in der Straße von Hormus ist es dem iranischen Staatsfernsehen zufolge zu einem Schusswechsel mit mehreren Explosionen gekommen. An einem Pier auf der Insel Keschm hätten "die iranische Armee und der Feind einander beschossen", berichtete der Sender Irib am Donnerstag. Auch die iranischen Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim berichteten über Explosionen, ein Sprecher der israelischen Armee gab an, von keinem "Angriff" zu wissen.

Trump: EU muss Handelsabkommen bis 4. Juli voll umsetzen oder höhere Zölle zahlen

US-Präsident Donald Trump hat deutlich höhere Zölle für Importe aus der Europäischen Union angedroht, sollte die EU das Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten nicht bis zum 4. Juli vollständig umsetzen. Die US-Zölle würden dann "sofort auf viel höhere Sätze" steigen, erklärte Trump am Donnerstag nach einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in seinem Onlinedienst Truth Social. Am 4. Juli feiern die USA den 250. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit.

Besuch Selenskyjs in Armenien zu Gipfeltreffen "empört" Russland

Moskau hat sich "empört" darüber geäußert, dass das mit Russland verbündete Armenien Anfang der Woche bei einem Gipfeltreffen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen hat. Es sei "kategorisch inakzeptabel", dass Armenien Selenskyj "bei den jüngsten von der EU geförderten Veranstaltungen eine Plattform geboten hat", erklärte das russische Außenministerium. Moskau sei in dieser Angelegenheit "zu Recht empört", hieß es weiter.

Neuer Wehrdienst: Fragebogen-Verweigerer sollen laut Bericht Bußgeld zahlen

Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht beantworten, sollen nach "Spiegel"-Informationen mit einem Bußgeld von 250 Euro belegt werden. Die Sanktion werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen lassen und Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, ignorieren, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Die Linke forderte von der Bundesregierung, auf die Bußgelder zu verzichten.