Deutsche Tageszeitung - Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade

Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade


Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade
Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade / Foto: © AFP

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Kuba verschärft. Das Außenministerium in Washington erklärte am Donnerstag, die neuen Strafmaßnahmen träfen unter anderem das kanadische Bergbauunternehmen Sherritt, das daraufhin das Ende eines Joint Ventures in Kuba ankündigte. Mit weiteren Sanktionen wurde zudem der kubanische Mischkonzern Gaesa belegt. Die vom Militär gestützte Gruppe kontrolliert Schätzungen zufolge rund 40 Prozent der kubanischen Wirtschaft.

Textgröße ändern:

Unter den neuen Sanktionen wird das Vermögen der betroffenen Konzerne in den USA eingefroren. Zudem werden Geschäfte von US-Unternehmen, Banken oder Privatpersonen mit den Betroffenen untersagt.

Drei UN-Sonderberichterstatter warfen den USA unterdessen vor, Kuba durch den Entzug von Öl regelrecht "auszuhungern". Der Treibstoffmangel lege grundlegende Dienste lahm, die für ein würdevolles Leben erforderlich seien, hieß es in einer Stellungnahme der UN-Expertinnen und Experten für das Recht auf Entwicklung, Nahrungsmittel sowie Wasser aus Genf.

US-Außenminister Marco Rubio hatte die Existenz einer Ölblockade der USA gegen Kuba bestritten. Havannas früherer Verbündeter Venezuela habe lediglich beschlossen, Kuba "kein kostenloses Öl mehr" zu geben.

US-Präsident Donald Trump will Kuba nach eigenen Worten "übernehmen". Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. Kuba steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, mit Stromausfällen und rationiertem Benzin.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Trotz Waffenruhe: Iran und USA greifen einander erneut an

Trotz der geltenden Waffenruhe haben sich die USA und der Iran erneut gegenseitig angegriffen. Das US-Militär erklärte, es habe als Reaktion auf einen iranischen Angriff auf ein Frachtschiff iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste attackiert. Der Iran beschoss daraufhin nach eigenen Angaben vom Samstag US-Einrichtungen in der Golfregion. Teheran warf Washington einen "eklatanten Verstoß" gegen das Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges vor.

Gute Stimmung bei CSD-Demonstration in München trotz starker Hitze

In München ist bei Temperaturen um die 36 Grad die diesjährige CSD-Demonstration angelaufen. Trotz der Hitze laufe bislang alles gut, sagte ein Sprecher des Veranstalters. Im Rahmen eines Hitzekonzepts sei für ausreichend Schatten und Wasserspender gesorgt worden.

Trump stellt neuen US-Reisepass mit Bild von sich selbst vor

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen, limitierten US-Reisepass zum 250. Gründungstag der USA vorgestellt, der ein Bild von ihm enthält. "Der neue Reisepass der USA, auf dem steht: 'Willkommen, aber benehmt euch!", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, auf dem er ein Foto des Passes veröffentlichte.

Israel und Libanon vereinbaren Weg zum Frieden - Hisbollah-Anhänger protestieren

Israel, der Libanon und die USA haben in Washington ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg zu einem israelisch-libanesischen Friedensabkommen ebnen soll. Laut dem in der Nacht zum Samstag vom US-Außenministerium veröffentlichten Text wollen Israel und der Libanon ihren seit Jahrzehnten andauernden Konflikt endgültig beenden und formal jeden Kriegszustand zwischen ihnen beenden. Anhänger der pro-iranischen Hisbollah protestierten anschließend in Beirut gegen das Abkommen.

Textgröße ändern: