Merkel vereinbart mit Erdogan Gespräche über in der Türkei festgehaltene Deutsche

Deutsche Tageszeitung - Merkel vereinbart mit Erdogan Gespräche über in der Türkei festgehaltene Deutsche

POLITIK 24.01.2020

Merkel vereinbart mit Erdogan Gespräche über in der Türkei festgehaltene Deutsche / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Gespräche über die in der Türkei festgehaltenen Deutschen vereinbart. Merkel sagte am Freitag nach einem Treffen mit Erdogan in Istanbul, sie hätten verabredet, weiter daran zu arbeiten, "dass die Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die nicht ausreisen dürfen beziehungsweise die verhaftet sind, dass man da Fall für Fall auch noch einmal darüber spricht, wie man hier vorankommen kann".

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Einem Medienbericht vom Dezember zufolge befinden sich fast 60 deutsche Staatsbürger wegen unterschiedlicher Tatvorwürfe in türkischer Haft. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth verwies damals darauf, dass unter anderem das Auswärtige Amt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen vor "willkürlichen Festnahmen" in der Türkei warne.

Ebenso habe sie sich dafür eingesetzt, dass die für dieses Jahr noch fehlenden Akkreditierungen für deutsche Journalisten in der Türkei "bald" ausgestellt werden könnten, sagte Merkel am Freitag in Istanbul. Erdogan sagte auf die Frage eines deutschen Journalisten: "Wir versichern, dass wir keinen ausschließen."

Auch im vergangenen Jahr hatte die Türkei mehrere Akkreditierungen deutscher Journalisten zunächst nicht verlängert. Mindestens zwei Journalisten mussten das Land verlassen, durften aber später wieder einreisen. Die Pressekarte ist für ausländische Journalisten in der Regel notwendig zum Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung.

(I.Beryonev--DTZ)

Landarbeiter stirbt nach Razzia der US-Einwanderungsbehörde auf Farm in Kalifornien

In Kalifornien ist bei einer Razzia der US-Einwanderungsbehörde ICE auf einer legalen Cannabis-Plantage ein Landarbeiter schwer verletzt worden und kurz darauf gestorben. Der Arbeiter sei "seinen Verletzungen erlegen, die er bei der gestrigen Einwanderungsrazzia erlitten hat", erklärte die Landarbeiter-Gewerkschaft United Farm Workers im Onlinedienst X am Freitag. Die Razzia ereignete sich am Donnerstag in Ventura County, etwa 90 Kilometer von Los Angeles entfernt.

USA belegen Kubas Präsident und zwei Minister mit Sanktionen

Die USA haben erstmals Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel mit Sanktionen belegt. Die Sanktionen seien wegen Díaz-Canels "Rolle bei der Brutalität des Regimes gegen das Volk" verhängt worden, erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X unter Verweis auf die von der Regierung niedergeschlagenen Massenproteste in dem Land vor vier Jahren. Auch andere hochrangige kubanische Regierungsvertreter, darunter Verteidigungsminister Álvaro López Miera und Innenminister Lázaro Alberto Álvarez Casas seien sanktioniert worden, erklärte Rubio.

US-Berufungsgericht kippt Deal mit 9/11-Drahtzieher

Ein US-Berufungsgericht hat einen juristischen Deal mit dem mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 gekippt, mit dem Khalid Sheikh Mohammed der Todesstrafe entgangen wäre. Das Gericht in Washington gab am Freitag dem früheren Verteidigungsminister Lloyd Austin Recht. Er hatte die geplante Strafvereinbarung mit Sheikh Mohammed und zwei weiteren Angeklagten im Sommer des vergangenen Jahres kassiert.

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