Peruaner stimmen über neues Parlament und Reformkurs von Präsident Vizcarra ab

Deutsche Tageszeitung - Peruaner stimmen über neues Parlament und Reformkurs von Präsident Vizcarra ab

POLITIK 26.01.2020

Peruaner stimmen über neues Parlament und Reformkurs von Präsident Vizcarra ab / Foto: ©

In vorgezogenen Neuwahlen haben die Bürger in Peru am Sonntag über ein neues Parlament und damit auch den Reformkurs von Staatschef Martín Vizcarra abgestimmt. Die Wahllokale in dem Andenland öffneten um 08.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MEZ). Schon vorher hatten sich in der Hauptstadt Lima lange Schlangen von Wahllokalen gebildet, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Textgröße ändern:

Rund 25 Millionen Bürger waren aufgerufen, die 130 Abgeordneten des Parlaments zu wählen. Zur Auswahl standen mehr als 2000 Kandidaten von 21 Parteien. Mit ersten Ergebnissen wurde um 20.00 Uhr Ortszeit (Montag 02.00 Uhr Ortszeit) gerechnet.

Beobachter erwarteten massive Stimmenverluste für die rechtspopulistische Partei Fuerza Popular (Volkskraft) von Oppositionsführerin Keiko Fujimori, die bislang die Mehrheit im Parlament hat und Vizcarras Reformen immer wieder blockiert. Fujimori steht wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der weitverzweigten Affäre um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht unter Druck.

Der parteilose Staatschef Vizcarra hatte das Parlament im September aufgelöst, weil die Rechtspopulisten sich seinen Reformen entgegenstellten. Vizcarra will mit ihnen unter anderem die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land bekämpfen. Umfragen zufolge unterstützen 90 Prozent der Peruaner die Entscheidung des Präsidenten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Weißes Haus reagiert gelassen auf Chameneis Angriffsdrohung

Die USA haben gelassen auf die iranische Drohung mit weiteren Angriffen auf US-Militärstützpunkte reagiert. Die Videobotschaft des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei habe dazu gedient, "das Gesicht zu wahren", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag in Washington. Im Notfall seien die USA aber zur Verteidigung ihrer Einrichtungen und Streitkräfte in der Region bereit.

EU-Gipfel verzichtet auf Aussetzung des EU-Israel-Abkommens

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU nicht auf eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel einigen können. Der Europäische Rat nehme den Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zum Gazastreifen "zur Kenntnis" und wolle die Gespräche über mögliche Folgemaßnahmen im Juli fortsetzen, hieß es lediglich in einer am Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez beklagte eine "katastrophale Völkermordsituation" in dem Palästinensergebiet.

Weißes Haus: Trump könnte Frist im Zollstreit verlängern

Im Zollstreit mit der Europäischen Union und weiteren Ländern könnte US-Präsident Donald Trump die im Juli ablaufende Frist für eine Einigung womöglich verlängern. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte am Donnerstag in Washington, vielleicht könne die Frist verlängert werden. "Aber diese Entscheidung muss der Präsident treffen."

Chiles Präsident Boric ist Vater geworden

Chiles Präsident Gabriel Boric ist Vater geworden: Seine Freundin Paula Carrasco brachte die gemeinsame Tochter Violeta Boric Carrasco am Mittwochabend im Universitätskrankenhaus in Santiago de Chile zur Welt, wie Boric am Donnerstag vor dem Krankenhaus verkündete. "Violeta ist wohlauf und gesund", sagte der 39-Jährige. Seiner Freundin sprach er nach der Geburt seine "tiefe Bewunderung" aus. "Wenn ich jetzt als Präsident spreche, spreche ich auch als Vater", fügte er lächelnd hinzu.