"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause

Deutsche Tageszeitung - "Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause

POLITIK 08.06.2026

"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hält wenig von der Forderung nach einer Streichung der Sommerpause für den Bundestag. Der Bundestag gehe im Sommer "nicht zwei Monate an den Strand und legt die Füße hoch, sondern die Abgeordneten arbeiten weiter", sagte Regieurngssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. "Es finden häufig Ausschusssitzungen statt, die Beratungen gehen weiter."

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Der Verband der Familienunternehmer hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag seine Sommerpause ausfallen lässt und stattdessen wichtige Reformprojekte berät und verabschiedet. Ziel müsse sein, dass der Bundestag noch im August die entsprechenden Gesetze beschließt.

Regierungssprecher Kornelius stellte diese Forderung in Zusammenhang mit dem "Sommerloch" auf, also mit der oftmals nachrichtenarmen Zeit im Sommer. Es müsse "nicht jeder Beitrag zur frühen Befüllung des Sommerlochs heute schon befriedigend beantwortet werden", sagte er mit Blick auf den Vorstoß der Familienunternehmer. "Wie Sie wissen, haben wir diese Debatte ungefähr jedes Jahr einmal - nämlich vor der Sommerpause."

(L.Møller--DTZ)

Iranische Armee erklärt nach gegenseitigen Angriffen Einsatz gegen Israel für beendet

Nach den ersten gegenseitigen Angriffen seit Beginn einer Waffenruhe Anfang April hat die iranische Armee ihren Militäreinsatz gegen Israel für beendet erklärt. Der Iran habe Israel eine "schmerzhafte Antwort" gegeben, und "dementsprechend ist hiermit die Einstellung der Armee-Einsätze verkündet", gab die Armee am Montag im Staatsfernsehen bekannt. Zugleich warnte sie vor noch härteren Maßnahmen, sollte Israel weiter angreifen. US-Präsident Donald Trump forderte beide Seiten auf, die Angriffe zu beenden.

Deutschland und Frankreich stoppen Kampfjet-Projekt FCAS

Deutschland und Frankreich beenden nach langen Streitigkeiten die Arbeit an ihrem gemeinsamen Kampfjet-Projekt FCAS. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seien "zu der geteilten Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht zusammenfinden", hieß es am Montag aus deutschen Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Planung von islamistischem Anschlag: Haftstrafe und Psychiatrie in Bremen

Wegen der Planung eines islamistischen Anschlags hat das Landgericht Bremen zwei Männer verurteilt. Es sprach einen 35-Jährigen nach Angaben eines Sprechers am Montag unter anderem wegen Verabredung zum Mord schuldig und verhängte achteinhalb Jahre Haft gegen ihn. Seinen ebenfalls angeklagten 20-jährigen Neffen sprach es frei, ordnete aber dessen Einweisung in die Psychiatrie an. Laut Sprecher leidet er an atypischem Autismus.

Ölpreis steigt zeitweise wieder auf fast 100 Dollar - Börsen erholen sich aber

Die jüngsten Kampfhandlungen zwischen Israel und dem Iran haben den Ölpreis kräftig nach oben getrieben. Die Preise für die Nordseesorte Brent und die US-Sorte West Texas Intermediate stiegen am Montag im asiatischen Handel um mehr als fünf Prozent und näherten sich der 100-Dollar-Marke, bevor sie jedoch wieder fielen. Die Börsen in Europa verzeichneten leichte Kursverluste.