Deutsche Tageszeitung - "Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause

"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause


"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause
"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hält wenig von der Forderung nach einer Streichung der Sommerpause für den Bundestag. Der Bundestag gehe im Sommer "nicht zwei Monate an den Strand und legt die Füße hoch, sondern die Abgeordneten arbeiten weiter", sagte Regieurngssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. "Es finden häufig Ausschusssitzungen statt, die Beratungen gehen weiter."

Textgröße ändern:

Der Verband der Familienunternehmer hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag seine Sommerpause ausfallen lässt und stattdessen wichtige Reformprojekte berät und verabschiedet. Ziel müsse sein, dass der Bundestag noch im August die entsprechenden Gesetze beschließt.

Regierungssprecher Kornelius stellte diese Forderung in Zusammenhang mit dem "Sommerloch" auf, also mit der oftmals nachrichtenarmen Zeit im Sommer. Es müsse "nicht jeder Beitrag zur frühen Befüllung des Sommerlochs heute schon befriedigend beantwortet werden", sagte er mit Blick auf den Vorstoß der Familienunternehmer. "Wie Sie wissen, haben wir diese Debatte ungefähr jedes Jahr einmal - nämlich vor der Sommerpause."

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

USA und Iran greifen sich erstmals seit einem Monat wieder gegenseitig an

Erstmals seit einem Monat haben die USA wieder Ziele im Iran angegriffen. Die US-Armee attackierte am Sonntag Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, bei den US-Angriffen habe es "Tote und Verletzte" gegeben. Die iranischen Streitkräfte reagierten nach eigenen Angaben mit Angriffen auf US-Ziele in der Region.

Verband: Klingbeil soll sich für Zugang von Reportern zu G20-Treffen in den USA einsetzen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, sich bei einem Treffen der G20-Gruppe in den USA für die Akkreditierung ausgeschlossener Medien einzusetzen. Die Verweigerung von Akkreditierungen durch die US-Regierung stelle einen "klaren Verstoß gegen die Pressefreiheit" dar, erklärte der DJV am Montag in Berlin. Dazu dürfe Klingbeil "nicht schweigen".

40 Jahre Klimaberichterstattung: Von der Warnung zur Solarrevolution

Vor genau vierzig Jahren rückte der Klimawandel durch mediale Warnungen ins öffentliche Bewusstsein. Ein Rückblick auf die wissenschaftlichen Alarme, politische Meilensteine wie das Kyoto-Protokoll und das deutsche EEG sowie die bitteren Rückschläge in der Energiewende bis hin zur heutigen Extremwetterlage.

Spanien untersucht weiter Ursachen für Massenandrang von Migranten in Ceuta

Einen Monat nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika untersucht Spanien nach Regierungsangaben weiter die Ursachen der Vorkommnisse. "Wir ermitteln weiter", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Montag im Radiosender Cadena Ser. Zugleich prangerte der sozialistische Regierungschef "Falschinformationen" an, die durch eine "ultrarechte internationale Bewegung" verbreitet worden seien.

Textgröße ändern: