
Berliner Bürgermeister Müller will SPD-Landesvorsitz an Giffey abgeben

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will nicht erneut als SPD-Landesvorsitzender kandidieren. Wie eine SPD-Sprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte, wird der 55-Jährige beim Landesparteitag im Mai nicht wieder antreten. Wie AFP zudem aus Parteikreisen erfuhr, soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey beim Parteitag in einer Doppelspitze kandidieren. Kovorsitzender soll demnach der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, werden. Zuerst berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) darüber.
Müller ist seit 2016 Landesvorsitzender der Berliner SPD. Laut RBB will er Regierender Bürgermeister bleiben. Der Berliner "Tagesspiegel" berichtete dagegen, Giffey solle auch das Amt der Regierenden Bürgermeisterin übernehmen, womöglich sogar noch vor Ende der laufenden Legislaturperiode. Die SPD-Sprecherin kündigte an, am Mittwochnachmittag auf eine Pressekonferenz über die Einzelheiten von Müllers Amtsverzicht zu informieren. Die nächste Abgeordnetenhauswahl findet regulär im Herbst 2021 statt.
(A.Nikiforov--DTZ)