Deutsche Tageszeitung - 26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen

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26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen

POLITIK 17.06.2026

26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen / Foto: © AFP/Archiv

26 Parteien sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einer Sitzung am Mittwoch, wie das Landeswahlamt mitteilte. Darunter sind die fünf bereits im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Auch BSW und FDP sind zugelassen.

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Neun politische Vereinigungen oder Parteien wurden nicht zugelassen. Bei ihnen habe die Beteiligungsanzeige den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprochen oder die Parteieigenschaft sei nicht festgestellt worden, hieß es. Bis zum 14. Juli haben die zugelassenen Parteien Zeit, 2.200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dies gilt nicht für die bereits im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien.

Seit der Wiederholungswahl 2023 wird Berlin von CDU und SPD regiert, Regierender Bürgermeister ist Kai Wegner (CDU). Der jüngsten Umfrage von Infratest dimap zufolge liegt die CDU mit 19 Prozent derzeit einen Prozentpunkt vor Grünen, Linkspartei und AfD. Die SPD käme auf 14 Prozent, FDP und BSW würden mit je drei Prozent nicht in das neue Landesparlament einziehen.

(I.Beryonev--DTZ)

Referendum in Island: Gegner von EU-Beitrittsverhandlungen kurz vor Auszählungsende vorne

Beim Referendum in Island über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union liegen die Gegner kurz vor dem Ende der Auszählungen vorne. Sie lagen am Sonntag laut Online-Auszählung mit 51,8 Prozent vor den Befürwortern, die auf 48,2 Prozent kamen. Es standen nur noch einige Stimmen aus zwei von Islands sechs Wahlkreisen aus.

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

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