Deutsche Tageszeitung - Rentenkommission beschließt Empfehlungen

Wetter - Berlin 19°C

Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig

POLITIK 18.06.2026

Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig / Foto: © AFP/Archiv

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über den Kommissionsbericht als Ganzes angestrebt.

Textgröße ändern:

Die Ergebnisse seien in der Nacht zum Donnerstag nach mehreren Anläufen erzielt worden, berichtete das "Handelsblatt" aus Teilnehmerkreisen. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen.

Über die Inhalte der Empfehlungen wurde zunächst nichts bekannt. Aus Teilnehmerkreisen hieß es gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, der Bericht der Kommission sei noch in Arbeit. Es werde noch eine weitere Sitzung der Kommission geben mit dem Ziel, diesen als Ganzes einstimmig zu verabschieden. Bei den diversen Einzelempfehlungen gebe es naturgemäß unterschiedliche Meinungen der Kommissionsmitglieder.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte auf ein einstimmiges Votum gedrungen. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch "so umgesetzt", sagte die SPD-Chefin Ende Mai der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden."

Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Am kommenden Dienstag sollten nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Regierung übergeben werden.

Die 13-köpfige Kommission aus Professoren und Abgeordneten hatte im Januar ihre Arbeit aufgenommen. Geleitet wird sie durch den ehemaligen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin Constanze Janda. Drei Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind stellvertretende Vorsitzende: Annika Klose von der SPD, Pascal Reddig von der CDU und Florian Dorn von der CSU. Hinzu kommen acht Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.

(P.Hansen--DTZ)

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.