Deutsche Tageszeitung - Reichinnek: Veränderung geht in Opposition und Regierung

Reichinnek: Veränderung geht in Opposition und Regierung


Reichinnek: Veränderung geht in Opposition und Regierung
Reichinnek: Veränderung geht in Opposition und Regierung / Foto: © AFP/Archiv

In der Debatte über eine Regierungsbeteiligung der Linken zumindest auf Landesebene hat Fraktionschefin Heidi Reichinnek betont, es gehe grundsätzlich darum, Verbesserungen für die Menschen im Land zu erzielen. "Ob Opposition oder Regierung - es geht darum, etwas zu verändern", sagte sie am Samstagabend beim Parteitag der Linken in Potsdam dem Sender Phoenix. "Das können wir in allen Rollen."

Textgröße ändern:

"Unser Kompass ist ganz klar. Wenn wir etwas für die Menschen im Land erreichen können, wenn wir die Demokratie verteidigen können, dann sind wir Linke da", präzisierte Reichinnek. Außerdem sei etwa die Situation in Sachsen-Anhalt eine ganz andere als die in Baden-Württemberg oder Berlin. "In dieser Vielfältigkeit müssen wir aber trotzdem klar sagen: Hier sind rote Haltelinien, das ist mit uns nicht zu machen."

Der neugewählte Linken-Chef Luigi Pantisano hatte am Samstag mit Äußerungen zur CDU für Irritationen und Ärger gesorgt. In einem Interview rückte er die CDU in die Nähe des Faschismus, später beim Parteitag bemühte er sich um Relativierung. Er stellte zugleich klar, dass Regierungsbeteiligungen von den Linken in den Ländern vor Ort entschieden werden.

Dabei geht es um die Diskussion, ob die Linke in letzter Konsequenz bereit ist, mit der CDU zu koalieren, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Reichinnek spielte hierbei den Ball zurück: "Wir sind nicht diejenigen, die die ganze Zeit einen Unvereinbarkeitsbeschluss vor uns her tragen, sondern sind diejenigen, die wirklich inhaltlich arbeiten", sagte sie Phoenix. "Und wir sind da bereit, mit allen demokratischen Parteien beziehungsweise Fraktionen auch gemeinsam nach vorne zu gehen."

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

Steinmeier drängt in Peking auf ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Peking auf ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland gedrängt. "Das Prinzip des Win-Win, das unsere Wirtschaftsbeziehungen ausgezeichnet hat", sagte Steinmeier am Freitag in Peking, "das wollen wir wahren". Der Bundespräsident betonte außerdem die "dichten, hochdynamischen" Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern - gerade diese "müssen wir natürlich immer wieder überprüfen und immer wieder anfassen".

Trump sagt zwei seiner letzten Wahlkampfauftritte vor den Zwischenwahlen ab

US-Präsident Donald Trump hat auf zwei Wahlkampfauftritte vor den Zwischenwahlen zum Kongress verzichtet. Trump sage zwei seiner letzten Wahlkampfveranstaltungen vor den Midterms ab, teilte seine Republikanische Partei am Donnerstag (Ortszeit) mit. Anstelle der Veranstaltungen in Kansas und Iowa werde der Präsident eine "große Anzahl" virtueller "Telerallyes" in zahlreichen Bundesstaaten abhalten. Trumps letzte Wahlkampfveranstaltung soll nun am Freitag in Florida stattfinden.

Textgröße ändern: