Deutsche Tageszeitung - Medien: US-Präsidentschaftsbewerberin Warren wirft das Handtuch

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Medien: US-Präsidentschaftsbewerberin Warren wirft das Handtuch

POLITIK 05.03.2020

Medien: US-Präsidentschaftsbewerberin Warren wirft das Handtuch / Foto: ©

Die US-Senatorin Elizabeth Warren steigt Medienberichten zufolge aus dem Präsidentschaftsrennen der Demokraten aus. Mehrere US-Medien berichteten am Donnerstag, die linksgerichtete Politikerin werfe nach ihrem schlechten Abschneiden am Superwahltag "Super Tuesday" das Handtuch. Am Mittwoch hatte bereits der Multimilliardär Michael Bloomberg seinen Wahlkampf beendet. Damit wird das Präsidentschaftsrennen der Demokraten zu einem Duell zwischen Ex-Vizepräsident Joe Biden und dem linken Senator Bernie Sanders.

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Die 70-jährige Warren hatte zwischenzeitlich als eine der chancenreichsten Anwärterinnen auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten gegolten. Bei den seit Anfang Februar laufenden Vorwahlen schnitt sie aber schlecht ab. Am "Super Tuesday" konnte sie in keinem der 14 Bundesstaaten gewinnen, an denen am Dienstag gewählt wurde - auch nicht in ihrem Heimatstaat Massachusetts.

Warren vertritt ähnliche Positionen wie Sanders. Sie warb im Wahlkampf für eine gesetzliche Krankenversicherung für alle sowie für höhere Steuern für Reiche. Die frühere Jura-Professorin hatte sich den Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen geschrieben und wollte die Macht von Großkonzernen beschneiden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Migration: Neun EU-Länder für Überprüfung Europäischer Menschenrechtskonvention

Mehrere EU-Länder haben sich unter anderem mit Blick auf die Migration für die Überprüfung der Europäischen Menschenrechtskonvention ausgesprochen, darunter Italien und Dänemark. In einem vom Büro der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Donnerstag veröffentlichten Offenen Brief forderten die Länder "eine neue und offene Diskussion über die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention". Neben Italien und Dänemark gehören zu den Unterzeichnern Polen, Österreich, Belgien, Estland, Lettland, Litauen und Tschechien.

Bundesrat berät über Israel-Resolution und weitere Länderanträge

Der Bundesrat will in seiner Sitzung am Freitag (ab 9.30 Uhr) eine Resolution zum deutsch-israelischen Verhältnis beschließen, die von allen 16 Bundesländern gemeinsam eingebracht wurde. Anlass ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. In dem Text wird aber auch auf aktuelle Aspekte des Nahost-Konflikts eingegangen und dabei die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Beteiligten angemahnt.

Bundestag debattiert über Europapolitik und Dürre

Der Bundestag debattiert am Freitag über die Europapolitik (9.00 Uhr). Anlass der einstündigen Debatte ist der 75. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik zu dem in Straßburg ansässigen Europarat. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 setzt sich die europäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument dabei ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte. Russland wurde nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen.

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Freitag die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran fortgesetzt. Es ist die fünfte Verhandlungsrunde über ein neues Atomabkommen unter Vermittlung des Golfstaats Oman, die im April gestartet worden waren. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte vor einigen Tagen seine Erwartungen an die Verhandlungen als gering bezeichnet: "Wir glauben nicht, dass es zu etwas führen wird", sagte er am Dienstag.

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