Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt

Deutsche Tageszeitung - Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt

FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki rechnet bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem Ergebnis seiner Partei zwischen fünf und sechs Prozent. Aktuelle Umfragen sahen die Liberalen zum Zeitpunkt des Berichts lediglich bei drei bis vier Prozent und damit unterhalb der Fünfprozenthürde.

Bei einem Wahlkampfauftritt auf dem Wasserschloss Westerburg in der Gemeinde Huy trat Kubicki gemeinsam mit der FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens auf. Der 74-Jährige sagte, eine Partei müsse zunächst selbst an ihren Erfolg glauben. Seit seinem Amtsantritt als FDP-Vorsitzender vor zwölf Wochen hätten sich die Umfragewerte vielerorts verdoppelt.

Kubicki begründete die Bedeutung eines FDP-Einzugs mit der wirtschaftspolitischen Ausrichtung des künftigen Landtags. Nach seiner Darstellung brauche es eine liberale Kraft, die die CDU auf einen aus seiner Sicht vernünftigen wirtschaftlichen Kurs bringe und eine weitere Verschiebung der Union nach links verhindere.

Für die Wahl sagte Kubicki der AfD eine Verfehlung der absoluten Mehrheit voraus. Die CDU werde seiner Prognose zufolge unter 20 Prozent fallen. Die SPD sah er bei sechs bis sieben Prozent, die Linke bei elf bis zwölf Prozent. Für Grüne und BSW nannte er jeweils eine Spanne von 4,9 bis 5,1 Prozent.

Kubicki erklärte außerdem, er arbeite darauf hin, dass die FDP bei einer Landtagswahl stärker abschneide als die SPD. Bei der konkreten Abstimmung entscheiden rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt über die Zusammensetzung des Landtags.

Unabhängig vom Abschneiden der Parteien erwartet Kubicki, dass CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze Ministerpräsident bleibt. Seine Begründung: Für den AfD-Politiker Ulrich Siegmund werde sich keine Mehrheit finden.

(L.Møller--DTZ)

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Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

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Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.