Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt

Deutsche Tageszeitung - Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt

FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki rechnet bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem Ergebnis seiner Partei zwischen fünf und sechs Prozent. Aktuelle Umfragen sahen die Liberalen zum Zeitpunkt des Berichts lediglich bei drei bis vier Prozent und damit unterhalb der Fünfprozenthürde.

Bei einem Wahlkampfauftritt auf dem Wasserschloss Westerburg in der Gemeinde Huy trat Kubicki gemeinsam mit der FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens auf. Der 74-Jährige sagte, eine Partei müsse zunächst selbst an ihren Erfolg glauben. Seit seinem Amtsantritt als FDP-Vorsitzender vor zwölf Wochen hätten sich die Umfragewerte vielerorts verdoppelt.

Kubicki begründete die Bedeutung eines FDP-Einzugs mit der wirtschaftspolitischen Ausrichtung des künftigen Landtags. Nach seiner Darstellung brauche es eine liberale Kraft, die die CDU auf einen aus seiner Sicht vernünftigen wirtschaftlichen Kurs bringe und eine weitere Verschiebung der Union nach links verhindere.

Für die Wahl sagte Kubicki der AfD eine Verfehlung der absoluten Mehrheit voraus. Die CDU werde seiner Prognose zufolge unter 20 Prozent fallen. Die SPD sah er bei sechs bis sieben Prozent, die Linke bei elf bis zwölf Prozent. Für Grüne und BSW nannte er jeweils eine Spanne von 4,9 bis 5,1 Prozent.

Kubicki erklärte außerdem, er arbeite darauf hin, dass die FDP bei einer Landtagswahl stärker abschneide als die SPD. Bei der konkreten Abstimmung entscheiden rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt über die Zusammensetzung des Landtags.

Unabhängig vom Abschneiden der Parteien erwartet Kubicki, dass CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze Ministerpräsident bleibt. Seine Begründung: Für den AfD-Politiker Ulrich Siegmund werde sich keine Mehrheit finden.

(L.Møller--DTZ)

Nach CDU-Wahldesaster in Sachsen-Anhalt: Landesvorstand zieht Konsequenzen

Nach dem Debakel der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zieht der Landesvorstand der Partei Konsequenzen. "Wir werden die Partei neu aufstellen", sagte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Sven Schulze am Montagabend nach einer Vorstandssitzung in Magdeburg. Auf einem Sonderparteitag voraussichtlich im November oder Dezember "wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt".

Tausende demonstrieren in Berlin nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt

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Finnland errichtet 200 Kilometer langen Zaun an Grenze zu Russland

Zur Abschreckung von illegalen Migranten aus Russland hat Finnland einen 200 Kilometer langen Zaun an der gemeinsamen Grenze errichtet. Dieser sei Bestandteil der Grenzsicherung und solle neben einer Überwachung auch dabei helfen, "Menschen bei Bedarf vom finnischen Hoheitsgebiet fernzuhalten", sagte Innenministerin Mari Rantanen am Montag bei einer Veranstaltung nahe des Grenzübergangs Nuijamaa im Südosten des Landes. Der Stacheldrahtzaun ist 4,5 Meter hoch und mit Kameras und Sensoren ausgestattet.

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Ungewöhnlicher Protest in Warschau: Rund 30 Roboter haben am Montag vor dem polnischen Digitalministerium für eine Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt demonstriert. Sie schwenkten Fahnen, "skandierten" Parolen und marschierten im Kreis. Organisiert wurde die Demonstration von der Initiative Democratism, die ihrer Website zufolge eine Debatte darüber anstoßen will, "wie KI und Robotisierung den Arbeitsmarkt betreffen".