Deutsche Tageszeitung - Verfassungsreferendum in Chile auf Oktober verschoben

Verfassungsreferendum in Chile auf Oktober verschoben


Verfassungsreferendum in Chile auf Oktober verschoben
Verfassungsreferendum in Chile auf Oktober verschoben / Foto: ©

Das bislang für April geplante geplante Verfassungsreferendum in Chile wird wegen der Corona-Krise auf Oktober verschoben. Das Parlament des südamerikanischen Landes beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit die Verlegung der Abstimmung vom 26. April auf den 25. Oktober. Das Referendum über Änderungen an der Verfassung ist eine der zentralen Forderungen der Massenproteste der vergangenen Monate gegen die Regierung von Präsident Sebastián Piñera.

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Damit die Verschiebung des Referendums wirksam wird, ist nun noch ein Dekret des Präsidenten erforderlich. Dies ist aber reine Formsache. Piñera hatte die Verlegung des Referendums auf einen Zeitpunkt nach September gefordert. Der Staatschef hatte am Mittwoch wegen der Pandemie für 90 Tage den Katastrophenfall ausgerufen. Zur Überwachung damit zusammenhängender Maßnahmen wird die Armee eingesetzt. So können Soldaten zur Sicherung von Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen entsandt werden.

Das Land schloss auch seine Grenzen. Versammlungen von mehr als 50 Menschen wurden verboten. In Chile gibt es inzwischen rund 340 bestätigte Corona-Infektionen, Todesfälle wurden bis Donnerstag nicht bekannt.

Die Maßnahmen gegen die Pandemie haben auch direkte Folgen für die Protestbewegung, deren Versammlungen von den Verboten betroffen sind. Die Proteste waren im Oktober durch eine Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr ausgelöst worden. Die Demonstranten kritisierten dann aber auch niedrige Löhne, hohe Kosten für Bildung und Gesundheit sowie die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Die Proteste führten immer wieder zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Teilnehmern und den Sicherheitskräften.

(V.Korablyov--DTZ)

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