Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen ruft zu Einigung im Streit um Corona-Finanzhilfen auf

Von der Leyen ruft zu Einigung im Streit um Corona-Finanzhilfen auf


Von der Leyen ruft zu Einigung im Streit um Corona-Finanzhilfen auf
Von der Leyen ruft zu Einigung im Streit um Corona-Finanzhilfen auf / Foto: ©

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Mitgliedstaaten im Streit um Finanzhilfen in der Corona-Krise zur Einigung aufgerufen. "Die Mitgliedstaaten müssen gemeinsam eine Lösung finden", sagte sie in der ZDF-Sendung "Was nun,...?" am Freitag. "Wir müssen jetzt all die Instrumente auf den Tisch legen, die wirksam sind, die wir schnell einsetzen können und die Europa einen und nicht spalten." Sie sei "der festen Überzeugung, dass Europa zusammenhält und Lösungen findet".

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Italien, Frankreich und mehrere weitere Länder wollen, dass die EU-Mitgliedstaaten die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam tragen und die Euro-Staaten gemeinsame Anleihen herausgeben. Diese sogenannten Corona-Bonds würden die Zinslast für hoch verschuldete Staaten wie Italien senken und sie vor Spekulanten schützen. Deutschland und die Niederlande lehnen dies kategorisch als eine Vergemeinschaftung von Schulden ab. Die Bundesregierung setzt auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Die Finanzminister der Eurogruppe wollen am Dienstag über die Lage in der Corona-Krise beraten.

Eurogruppen-Chef Mário Centeno zeigte sich zuversichtlich, dass sich die EU-Finanzminister am Dienstag einigen werden. Er sehe "breite Unterstützung" für ein Paket aus drei Teilen, sagte der Portugiese der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Diese drei Maßnahmen bilden ein Sicherheitsnetz von etwa einer halben Billion Euro." Die Summe ergebe sich aus vorsorglichen Kreditlinien des ESM, Bürgschaften der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Programm zur Unterstützung von Kurzarbeitergeld-Modellen.

Die EU wird von der Leyen zufolge in Kürze eine "Exit-Strategie" für den Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen der Corona-Krise vorlegen. Diese sei eine "Empfehlung für die Mitgliedstaaten, um gemeinsam den Weg aus der Krise zu schaffen - wohlwissend, dass wir in unterschiedlichen Regionen Europas ganz unterschiedliche Stadien der Pandemie haben". Beim Ausstieg aus den Maßnahmen müssten verschiedene Komponenten beachtet werden, etwa die Infektionsrate und die Anzahl von Intensivbetten in einem Land, sagte von der Leyen. Sie rechne damit, dass ein Ende der Beschränkungen in Europa eher eine Frage von Monaten als von Wochen sei.

(V.Sørensen--DTZ)

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