Deutsche Tageszeitung - EU einigt sich auf Hilfspaket von halber Billion Euro in Corona-Krise

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EU einigt sich auf Hilfspaket von halber Billion Euro in Corona-Krise

POLITIK 09.04.2020

EU einigt sich auf Hilfspaket von halber Billion Euro in Corona-Krise / Foto: ©

Die EU-Finanzminister haben sich auf Hilfen in der Corona-Krise von einer halben Billion Euro geeinigt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Donnerstagabend von einem "großen Tag europäischer Solidarität". Die Einigung zeige, dass die EU-Staaten gemeinsam handelten und "die Europäische Union funktioniert". Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sprach seinerseits von einer "ausgezeichneten Vereinbarung" beim Vorgehen gegen die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Pandemie.

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Insgesamt umfasst das Krisenpaket drei Teile: Neben Kreditzusagen des Euro-Rettungsfonds ESM von bis zu 240 Milliarden Euro gehören dazu Darlehen der Europäischen Investitionsbank für Firmen von bis zu 200 Milliarden Euro sowie weitere 100 Milliarden Euro zur Förderung von Kurzarbeit, um Entlassungen in der Krise zu verhindern.

Die Finanzminister hatten sich in der ersten Wochenhälfte zunächst nicht auf ein geplantes Corona-Hilfsprogramm von einer halben Billion Euro einigen können, um gegen die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Krise vorzugehen. Grund war die Forderung der Niederlande, Hilfskredite des Euro-Rettungsfonds ESM mit strengen Bedingungen zu verknüpfen. Dies hatte Italien strikt abgelehnt.

Deutschland, Frankreich und Spanien hatten am Donnerstag darauf mit Italien und den Niederlanden einen Kompromisstext ausgearbeitet. Er sieht nach AFP-Informationen vor, dass sich bei ESM-Hilfen der betreffende Mitgliedstaat verpflichten muss, die Gelder nur mit Blick auf die Epidemie für direkte und indirekte Kosten des Gesundheitswesens, Heilung oder Vorbeugung einzusetzen. Das Dokument wurde dann von allen EU-Staaten angenommen.

(I.Beryonev--DTZ)

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