Deutsche Tageszeitung - Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft"

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Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft"

POLITIK 12.04.2020

Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft" / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres vor allem gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen. "Wir werden sie zu einer ’Corona-Präsidentschaft’ machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden", erklärte Maas in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Dienstagsausgabe). Es gelte, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel durch eine Verbesserung des EU-Katastrophenschutzes und der gemeinsamen Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern.

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"Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen", erklärte Maas. Zudem müsse der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem "Wiederbelebungsprogramm für Europa" werden. "Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme", forderte Maas.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

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Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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