Deutsche Tageszeitung - Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft" 

Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft" 


Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft" 
Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft"  / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres vor allem gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen. "Wir werden sie zu einer ’Corona-Präsidentschaft’ machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden", erklärte Maas in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Dienstagsausgabe). Es gelte, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel durch eine Verbesserung des EU-Katastrophenschutzes und der gemeinsamen Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern.

Textgröße ändern:

"Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen", erklärte Maas. Zudem müsse der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem "Wiederbelebungsprogramm für Europa" werden. "Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme", forderte Maas.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

"Mir geht es gut": Biden will bei Wahlkampfauftritt Zweifel an geistiger Fitness zerstreuen

US-Präsident Joe Biden hat bei einem Wahlkampfauftritt im umkämpften Bundesstaat Michigan versucht, Zweifel an seiner geistigen Fitness zu zerstreuen. "Wir müssen diese Arbeit zu Ende bringen. Und ich verspreche Ihnen, dass es mir gut geht", sagte der 81-Jährige am Freitag (Ortszeit) bei einem Treffen mit Anhängern in Northville in Michigan - einem Bundesstaat, der entscheidend für die Präsidentschaftswahl im November sein wird.

Scholz: Stationierung von US-Langstreckenwaffen trägt zu Sicherheit Deutschlands bei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung der USA, erstmals seit den 1990er Jahren Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, als Beitrag zur Sicherheit des Landes bezeichnet. "Das erhöht die Sicherheit wegen der Abschreckungswirkung", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Berlin. Die Entscheidung Washingtons füge sich "im besten Sinne" in die deutsche Sicherheitsstrategie infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sagte Scholz weiter.

Moskau: Telefonat mit US-Verteidigungsminister zu Verringerung von "Eskalationsgefahr"

Zwei Tage nach der Ankündigung Washingtons zur Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland haben der russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow und sein US-Kollege Lloyd Austin nach russischen Angaben vom Freitag telefoniert und über eine Verringerung des Risikos einer "möglichen Eskalation" gesprochen. Die Initiative für das Telefonat sei von Moskau ausgegangen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Dabei seien "die Frage einer Vermeidung von Sicherheitsbedrohungen und die Reduzierung der Gefahr einer möglichen Eskalation erörtert worden".

Frankreich: Weiterhin keine Regierungsmehrheit und Streit im Macron-Lager

Nach der Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse nach wie vor keine Regierungsmehrheit ab. Der amtierende Premier Gabriel Attal aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron bekräftigte am Freitag, er werde sich "gegen jede Regierung wehren", der Minister der Rechtspopulisten des Rassemblement National (RN) oder der linkspopulistischen La France Insoumise (LFI) angehören. Unterdessen gibt es Beobachtern zufolge erheblichen Unmut innerhalb des Macron-Lagers.

Textgröße ändern: