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Deutsche Tageszeitung - Seehofer verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Seehofer verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

POLITIK 04.05.2020
Seehofer verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai
Seehofer verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai / Foto: ©

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen wegen der Coronavirus-Pandemie bis Mitte Mai verlängert. Wie das Bundesinnenministerium am Montagabend mitteilte, sind Reisende aus Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Dänemark, Italien und Spanien weiter von den Kontrollen betroffen. Die im März vorübergehend wiedereingeführten und im April zunächst bis zum 4. Mai verlängerten Grenzkontrollen sollen nun für weitere zehn Tage bis zum 15. Mai in Kraft bleiben.

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Mit den Grenzkontrollen "sollen die Infektionsgefahren durch das Coronavirus weiter erfolgreich eingedämmt werden, indem Infektionsketten unterbrochen werden", erklärte das Ministerium. Sie seien angesichts der "weiterhin bestehenden fragilen Lage" noch erforderlich. Seehofer habe die EU-Kommission und seine Ministerkollegen in der EU bereits über seine Entscheidung informiert.

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Grenzübertritte von Berufspendlern sollen weiter gewährleistet bleiben, wie das Innenministerium versicherte. Auch grenzüberschreitendes Reisen sei in Einzelfällen grundsätzlich zulässig, wenn triftige Gründe vorliegen. Als Beispiele nannte das Ministerium ärztliche Behandlungen, Todesfälle im engsten Familienkreis und Einreisen zum Ehepartner oder eingetragenen Lebenspartner.

(W.Novokshonov--DTZ)

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