Deutsche Tageszeitung - Merkel mahnt zum weiteren Durchhalten in der Corona-Krise

Merkel äußerte sich in der Regierungsbefragung im Bundestag, bei der das jeweilige Kabinettsmitglied zunächst zu einem selbst gewählten Thema spricht, bevor die Abgeordneten Fragen stellen können. Das Coronavirus bleibe "eine Gefahr für jeden und jede von uns", betonte Merkel in ihren Eingangsbemerkungen. "Ich denke an all die Menschen, die wir an dieses Virus verloren haben, und ich denke an ihre Familien."

Es sei in den vergangenen Woche "in einer gemeinsamen, enormen Anstrengung" gelungen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dies sei geglückt, "weil wir alle - Bürger, Wirtschaft, Staat - in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen zusammen gehalten haben", betonte die Kanzlerin. Sie sehe in diesem Erfolg zugleich "die Verpflichtung, das gemeinsam Erreichte jetzt nicht zu gefährden".

Mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und der deswegen verhängten Maßnahmen sagte Merkel, die Regierung werde "immer wieder schauen, wo müssen wir noch helfen". Auch werde die Regierung "etwas tun zur Stimulierung der Wirtschaft", sagte sie mit Blick auf mögliche Konjunkturprogramme, ohne aber Details zu nennen.

Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgekosten schloss sie zumindest für den Augenblick aus: "Stand heute sind keinerlei Erhöhungen von Steuern und Abgaben geplant." Ob es zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Erhöhungen gibt, könne sie noch nicht sagen - "sonst wären wir ja Zukunftsvorherseher, und das maße ich mir nicht an", sagte die Kanzlerin. Ausdrücklich sprach sich Merkel gegen eine Vermögensabgabe aus.

Verbesserungsbedarf sieht sie bei der europäischen Koordinierung im Pandemie-Fall. Gesundheitspolitik sei Sache der einzelnen Mitgliedstaaten und sie glaube, dass Europa damit auch "weiter leben" könne. Allerdings würden durchaus einige neue Mechanismen zu besseren Absprache benötigt. Dies hätten unter anderem "unabgesprochene Grenzschließungen" in der Corona-Pandemie gezeigt.

Merkel sprach sich in diesem Zusammenhang auch für eine Aufwertung des in Schweden angesiedelten Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten aus. Diese Agentur solle "eine wichtigere Rolle spielen", damit die Mitgliedstaaten "zu gleichen Entscheidungskriterien" beim Bekämpfen einer Pandemie kämen.

Zudem würdigte Merkel die besondere Leistung von Müttern in der Corona-Krise. Zwar litten auch Väter unter mangelnden Kinderbetreuungsmöglichkeiten und dem Spagat zwischen Arbeit und Familie, jedoch seien Mütter "in stärkerem Maße" belastet. "Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir keine Retraditionalisierung bekommen", versprach sie.

(I.Beryonev--DTZ)