Hamburgs Regierungschef Tschentscher stellt sich in Bürgerschaft zur Wiederwahl

Deutsche Tageszeitung - Hamburgs Regierungschef Tschentscher stellt sich in Bürgerschaft zur Wiederwahl

POLITIK 10.06.2020

Hamburgs Regierungschef Tschentscher stellt sich in Bürgerschaft zur Wiederwahl / Foto: ©

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.30 Uhr) in der Bürgerschaft zur Wiederwahl. Der 54-Jährige will in den kommenden fünf Jahren weiter an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen regieren. Rot-Grün verfügt seit der Bürgerschaftswahl vom 23. Februar über eine deutliche Zweidrittelmehrheit im Landesparlament der Hansestadt.

Textgröße ändern:

Wegen der Corona-Krise verzögerten sich die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. SPD und Grüne schlossen ihre Gespräche vor etwa einer Woche ab, am Wochenende stimmte auch die Basis beider Parteien zu. Unmittelbar vor der Wahl Tschentschers in der Bürgerschaft wollen beide Seiten noch ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. Dieser sieht unter anderem Investitionen von 25 bis 35 Milliarden Euro bis zum Jahr 2040 vor.

(U.Beriyev--DTZ)

Demokratischer US-Senator trifft in El Salvador irrtümlich abgeschobenen Migranten

Der demokratische US-Senator Chris Van Hollen hat nach eigenen Angaben bei einem Besuch in El Salvador den irrtümlich dorthin aus den USA abgeschobenen Migranten Kilmar Ábrego García getroffen. Das "Hauptziel" seiner Reise sei es gewesen, Kilmar zu treffen, schrieb Van Hollen am Donnerstag im Onlinedienst X. "Heute Abend hatte ich diese Chance."

Meloni empfängt US-Vizepräsidenten Vance in Rom

Einen Tag nach ihrem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington empfängt die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Freitag dessen Stellvertreter JD Vance in Rom. Die Gespräche der ultrarechten Ministerpräsidentin mit Trump und Vance finden vor dem Hintergrund des vom US-Präsidenten angezettelten Zollstreits statt. Meloni steht Trump nahe, hatte seine neuen Zölle für die EU-Länder aber kritisiert.

Frankreichs Außenminister wertet Ukraine-Gespräche mit USA in Paris als Erfolg

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat die internationalen Ukraine-Gespräche mit US-Vertretern in Paris als wichtigen Erfolg gewertet. Die Gespräche seien ein Durchbruch gewesen, weil sich die Vereinigten Staaten, die Ukraine und die europäischen Minister "an einen Tisch gesetzt" hätten, sagte Barrot am Donnerstagabend dem französischen Sender LCI. Die Vereinigten Staaten hätten "verstanden, dass ein gerechter und nachhaltiger Frieden ... nur mit der Zustimmung und dem Beitrag der Europäer erreicht werden kann".

Melonis Charmeoffensive: Trump glaubt "hundert Prozent" an Zoll-Deal

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat es im Zollstreit mit einer Charmeoffensive bei US-Präsident Donald Trump versucht. Die ultrarechte Regierungschefin besuchte ihren "Freund" Donald am Donnerstag in Washington und bekundete demonstrativ Einigkeit mit dem Republikaner. Beide wollten den "Westen wieder großartig machen", sagte sie. Trump gab sich milde und bekundete, er glaube zu "hundert Prozent" an einen Zoll-Deal mit der Europäischen Union.