Deutsche Tageszeitung - EU zieht grünes Licht für Einreisen aus Marokko wieder zurück

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EU zieht grünes Licht für Einreisen aus Marokko wieder zurück

POLITIK 07.08.2020

EU zieht grünes Licht für Einreisen aus Marokko wieder zurück / Foto: ©

Die EU hat ihr grünes Licht für Einreisen aus Marokko in der Corona-Krise wieder zurückgenommen. Der EU-Rat in Brüssel veröffentlichte am Freitag eine aktualisierte Liste mit nunmehr nur noch elf Ländern, für die er eine Einreise-Erlaubnis empfiehlt. Ende Juli strich Brüssel bereits Algerien wieder von der Liste, zwei Wochen zuvor Serbien und Montenegro.

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Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise aus Drittstaaten zu untersagen. Anfang Juli veröffentlichte die EU eine erste Liste mit Ländern, wo das aus ihrer Sicht wieder möglich ist. Sie wird alle zwei Wochen aktualisiert.

Jetzt finden sich weiter folgende Länder auf der EU-Liste: Australien, China, Kanada, Georgien, Japan, Neuseeland, Ruanda, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Bei China gilt als zusätzliche Bedingung für die Aufhebung des Einreisestopps, dass Peking seinerseits das Einreiseverbot für EU-Bürger beenden muss.

Ob die EU-Mitgliedstaaten die Liste anwenden, bleibt ihnen überlassen. Tatsächlich wird dies bisher von den nationalen Regierungen sehr unterschiedlich gehandhabt.

Hauptkriterium der EU für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen "stabilen oder sich verringernden Trend" geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.

(U.Beriyev--DTZ)

Folter französischer Geiseln in Syrien: Lebenslange Haft für Dschihadist Nemmouche

Der französische Dschihadist Mehdi Nemmouche ist wegen der Geiselnahme französischer Journalisten in Syrien 2013 am Freitag in Paris zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Die Richter verschärften die Strafe durch eine 22-jährige Sicherheitsperiode, in der er keine vorzeitige Entlassung beantragen kann. Nemmouche, der bereits 2019 wegen des Mordes an vier Menschen im Jüdischen Museum in Brüssel zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, hatte alle Vorwürfe bestritten.

US-Regierung vergibt Auftrag zum Bau von Kampfjet nächster Generation an Boeing

Die US-Regierung hat Boeing mit dem Bau einer neuen Kampfjet-Generation beauftragt. US-Präsident Donald Trump gab am Freitag im Weißen Haus bekannt, der Auftrag für den F-47-Jet werde Boeing nach einem "harten und intensiven Wettbewerb" zwischen mehreren Herstellern erteilt.

Hamas: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind am Freitag nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Zivilschutzes mindestens elf Menschen getötet worden. Drei Menschen seien bei Angriffen vor dem Morgengrauen getötet worden, acht weitere im Tagesverlauf, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal der Nachrichtenagentur AFP.

Israels Oberster Gerichtshof setzt Entlassung von Geheimdienstchef Bar aus

Israels Oberster Gerichtshof hat die von Regierungschef Benjamin Netanjahu angestrebte Entlassung von Inlandsgeheimdienstchef Ronen Bar vorerst gestoppt. Die Entscheidung der Regierung werde so lange ausgesetzt, bis alle Berufungsanträge angehört worden seien, erklärte der Gerichtshof am Freitag. Dafür setzte er eine Frist bis zum 8. April. Netanjahu beharrte dagegen auf dem Recht der Regierung, über die Leitung des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet zu entscheiden.

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