Tausende Teilnehmer bei bisher größter Demonstration gegen Regierung in Thailand

Deutsche Tageszeitung - Tausende Teilnehmer bei bisher größter Demonstration gegen Regierung in Thailand

POLITIK 10.08.2020

Tausende Teilnehmer bei bisher größter Demonstration gegen Regierung in Thailand / Foto: ©

In Thailand haben tausende Menschen am bisher größten Protest gegen die militärnahe Regierung unter Ex-Armeechef Prayut Chan-O-Cha teilgenommen. Bei Demonstrationen in den Außenbezirken der Hauptstadt Bangkok am Dienstag schwenkten Menschen Regenbogen-Fahnen und zeigten Bilder von verschwundenen Demokratie-Aktivisten. "Schluss mit der Schein-Demokratie", war auf Plakaten zu lesen.

Textgröße ändern:

Nach Schätzungen der Nachrichtenagentur AFP beteiligten sich etwa 4000 Menschen an den Protesten. "Dies ist der richtige Zeitpunkt, um unsere Stimmen an die Regierung zu richten und sie wissen zu lassen, dass wir genug haben", sagte ein junger Demonstrant.

In den vergangenen Wochen fanden landesweit fast täglich Demonstrationen gegen die Regierung statt. Einige Aktivisten fordern zudem eine Reform des Gesetzes zum Schutz der Monarchie, das drakonische Strafen für Kritik am Königshaus vorsieht. Mit Verweis auf dieses Gesetz wird freie Meinungsäußerung in Thailand regelmäßig unterbunden.

Am vergangenen Freitag waren erstmals zwei Aktivisten wegen der Organisation der Proteste festgenommen worden. Dem Menschenrechtsanwalt Anon Numpa und dem Aktivisten Panupong Jadnok wurden nach Polizeiangaben Anstachelung zu Unruhen und zu Chaos vorgeworfen.

Das Militär hatte sich 2014 in Thailand an die Macht geputscht. Aus einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im vergangenen Jahr ging Ex-Armeechef Prayut als Sieger hervor. In den vergangenen knapp 90 Jahren gab es in dem südostasiatischen Land zwölf erfolgreiche Militärputsche.

(M.Dylatov--DTZ)

Trump zieht Nominierung von Elise Stefanik als Botschafterin bei UNO zurück

US-Präsident Donald Trump hat seine Nominierung der republikanischen Kongressabgeordneten Elise Stefanik als Botschafterin bei der UNO in New York überraschend zurückgezogen. Zur Begründung erklärte Trump am Donnerstag, er wolle angesichts der knappen Mehrheit seiner Republikaner im US-Repräsentantenhaus nicht riskieren, dass Stefaniks Mandat bei einer Nachwahl an die oppositionellen Demokraten falle.

Israels Regierungschef Netanjahu warnt bei umstrittener Konferenz vor Antisemitismus

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei einer umstrittenen Konferenz in Jerusalem vor weltweit ansteigendem Antisemitismus gewarnt. "Das Schicksal freier Gesellschaften ist mit ihrem Willen verknüpft, die Geißel des Antisemitismus zu bekämpfen", sagte Netanjahu am Donnerstag. Die Teilnahme von Politikern rechtsextremer europäischer Parteien an der Konferenz für den Kampf gegen Antisemitismus hatte für weltweite Kritik und Absagen gesorgt.

Russlands Präsident Putin nennt Übernahmepläne der USA für Grönland "ernst"

Die USA meinen es nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit ihren Übernahmeplänen für Grönland "ernst". Es sei "ein tiefer Fehler zu denken, dies sei eine Art extravagantes Gerede" Washingtons, sagte Putin beim russischen Arktis-Forum am Donnerstag in Murmansk. Moskau sei besorgt, dass Nato-Staaten "den fernen Norden immer mehr als Sprungbrett für mögliche Konflikte betrachten", fügte er hinzu.

Selenskyj zu europäischem Kontingent in der Ukraine: Viele Fragen offen

Zum möglichen Einsatz eines europäischen Kontingents zur Überwachung einer möglichen Waffenruhe in der Ukraine sind nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch viele Fragen offen. "Was die Tätigkeiten dieses Kontingents sind, seine Verantwortlichkeiten, was es tun kann, wie es eingesetzt werden kann, wer verantwortlich ist – es gibt viele Fragen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. "Bisher gibt es nur wenige Antworten."