Deutsche Tageszeitung - Einigung auf Corona-Hilfen für Flughäfen soll in kommenden zwei Wochen gefunden werden

Die Branche ist von der Corona-Krise besonders betroffen. Nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) werden sich die ohnehin schon massiv eingebrochen Fluggastzahlen angesichts der neuen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie in den kommenden Wochen weiter verschlechtern. Mitte Oktober lag der Rückgang bei den Passagierzahlen demnach bereits bei 87 Prozent. Laut BDL sind bei den deutschen Fluggesellschaften und an den Flughäfen rund 60.000 von 255.000 Arbeitsplätzen in Gefahr. Nach Angaben des Verkehrsministeriums sichert der Luftfahrtsektor insgesamt mehr als 800.000 Arbeitsplätze in Deutschland.

ADV-Präsident Schulte bezeichnete die Lage der Branche bei einer Pressekonferenz nach dem Gipfel als "katastrophal". Der Verband fordert insbesondere, dass die Vorhaltekosten in Höhe von 740 Millionen Euro für die Bereitstellung der Infrastruktur während der Zeit des Lockdowns von März bis Juni sowie die Kosten der Flugsicherung an kleineren Flughäfen übernommen werden.

Der Erklärung zum Gipfel zufolge sind sich Bund und Länder "ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Flughäfen bewusst". Damit die Betriebsbereitschaft der deutschen Flughäfen aufrechterhalten werden könne, bedürfe es zusätzlicher gemeinsamer Anstrengungen. In den kommenden beiden Wochen solle nun in Gesprächen nach finanziellen Lösungen für die Flughäfen gesucht werden, "an denen sich Bund und Länder jeweils in gleichem Umfang beteiligen und die mit dem EU-Beihilferecht und der Rahmenregelung des Bundes vereinbar sind".

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt Hilfen im Umfang von einer Milliarde Euro an und ist nach eigenen Angaben in intensiven Gesprächen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass es mit Blick auf die Flughäfen wichtig sei, dass die Eigentümer in der Verantwortung stehen. "Das betrifft auch den Bund, wo er Eigentümer ist." Der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek, sagte, dass er sich mehr Bewegung vom Finanzminister wünsche, als dies bislang der Fall zu sein scheine.

Scheuer betonte zudem, dass er die dezentrale Struktur von Flughäfen erhalten wolle und auch regionale Flughäfen eine Bedeutung hätten. Die Interessengemeinschaft der regionalen Flugplätze (IDRF) und die German Business Aviation Association e.V. (GBAA) äußerten sich nach dem Gipfel "vorsichtig optimistisch, dass auch vielen in Bedrängnis geratenen kleineren Flughäfen geholfen werden" könne. "Bisher zeigten sich insbesondere bei diesem Thema einige Landesregierungen sehr zurückhaltend“, erläutert IDRF-Vorstand Ralf Schmid.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Ralf Teckentrup, betonte unterdessen, dass die Branche dringend Perspektiven für das Reisen unter Corona-Bedingungen benötige. Die Airlines und die Flughäfen hätten "innerhalb kürzester Zeit Testkapazitäten aufgebaut", erklärte er. Dies solle dazu genutzt werden "mit einer klugen und differenzierten Teststrategie das Reisen mit dem Flugzeug zu ermöglichen".

Die Flugbegleitergewerkschaft UFO und die Pilotenvereinigung Cockpit kritisierten indes, dass beim Gipfel die Arbeitsplatzsicherung keine ausreichende Rolle gespielt habe. "Enttäuschend ist, dass die bisherigen und heute besprochenen Maßnahmen keinerlei Regelungen enthalten, Arbeitsplätze in der Branche zu sichern", erklärte der UFO-Vorsitzende Daniel Flohr. Cockpit-Präsident Markus Wahl forderte, nötig sei ein "Schulterschluss zwischen Politik, Unternehmen und Belegschaften".

(O.Tatarinov--DTZ)