Deutsche Tageszeitung - Bundesminister Scheuer antwortet auf Bürgerfragen und Bedenken zum 5G-Ausbau

Berlin - 30.06. 2025 - 12:58:18

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Bundesminister Scheuer antwortet auf Bürgerfragen und Bedenken zum 5G-Ausbau

WIRTSCHAFT 01.12.2020

Bundesminister Scheuer antwortet auf Bürgerfragen und Bedenken zum 5G-Ausbau / Foto: ©

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Bedenken von Bürgern im Zusammenhang mit dem 5G-Netzausbau ausräumen. Dafür startet am Dienstag die Kommunikationsinitiative "Deutschland spricht über 5G" der Bundesregierung mit einem virtuellen Bürgerdialog. Verbraucher können ab 18.00 Uhr online unter www.deutschland-spricht-ueber-5G.de oder über die Onlinekanäle des Ministeriums Fragen zur neuen Mobilfunktechnologie stellen. Neben Scheuer sollen unter anderem Digitalisierungs-Beauftragte Dorothee Bär und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Rede und Antwort stehen.

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Scheuer betonte im Vorfeld, er wolle Bürgern ins Gespräch kommen und "eine gemeinsame Faktenlage" schaffen, da er beim Thema 5G Bedenken wahrnehme. Solchen Bedenken - beispielsweise hinsichtlich Datenschutz oder Auswirkungen auf die Gesundheit - will sein Ministerium "frühzeitig mit einem offenen und transparenten Dialog" begegnen. Das Internetportal zur Initiative sowie ein eigens eingerichtetes Bürgerbüro sollen Verbrauchern nach der Auftaktveranstaltung Informationen bereitstellen und Fragen beantworten.

(N.Loginovsky--DTZ)

Fraktionsvorsitzende der Union fordern geschlossen Stromsteuersenkung für alle

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Kanada hebt Digitalsteuer auf - Verhandlungen mit USA sollen weitergehen

In der Hoffnung auf ein Handelsabkommen mit den USA hat die kanadische Regierung die Rücknahme ihrer Digitalsteuer angekündigt. Finanzminister François-Philippe hoffe auf "ein für beide Seiten vorteilhaften umfassenden Handelsabkommen", erklärte die Regierung in Ottawa am Sonntag (Ortszeit). US-Präsident Donald Trump und Kanadas Premier Mark Carney hätten die Wiederaufnahme der Zollverhandlungen vereinbart, "um sich bis zum 21. Juli 2025 auf ein Abkommen zu einigen".

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