Deutsche Tageszeitung - Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

Berlin - 17.06. 2025 - 05:46:57

Wetter - Berlin 13°C

Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

WIRTSCHAFT 18.01.2021

Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend "unverzüglich per Rechtsverordnung" umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. "Da geht es um Fragen der Hygiene, der Abstände, möglicherweise auch der Testung", sagte Heil. "Wir dürfen in den Anstrengungen gerade jetzt nicht nachlassen." Details nannte er nicht.

Textgröße ändern:

Der "allergrößte Teil" der Beschäftigten in Deutschland sei trotz Pandemie an den Arbeitsplatz gebunden und brauche daher klare Arbeitsschutzstandards vor Ort, betonte Heil. Gleichzeitig rief er die Unternehmen auf, "wo immer Homeoffice möglich ist, das jetzt auch zu machen" - auch, um den öffentlichen Personenverkehr zu entlasten. "Ich bin dafür, dass wir das mit mehr Verbindlichkeit versehen", sagte Heil weiter. Dabei gehe es nicht darum, "irgendwelche Unternehmen zu bestrafen".

Bund und Länder wollen am Dienstag entscheiden, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in den nächsten Wochen gelten sollen. Unter anderem aus der SPD wurde vorab die Forderung laut, Firmen stärker zum Anbieten von Homeoffice-Optionen anzuhalten.

(W.Uljanov--DTZ)

Bundesgerichtshof verhandelt in Streit zwischen Gas.de und Bundesnetzagentur

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Dienstag (10.00 Uhr) noch einmal mit der Energiekrise. Der Kartellsenat in Karlsruhe verhandelt über eine Beschwerde des ehemaligen Billiganbieters Gas.de. Es geht um die Frage, ob die Bundesnetzagentur die Öffentlichkeit darüber informieren durfte, dass sie Gas.de die weitere Tätigkeit als Energielieferantin untersagte. (Az. EnVR 10/24)

"Trump Mobile": Holding des US-Präsidenten steigt ins Mobilfunkgeschäft ein

Handys mit goldener Hülle und "America first" (Amerika zuerst) als Verkaufsslogan: Das Familienunternehmen von US-Präsident Donald Trump verkauft neben Immobilien und Kryptowährungen nun auch noch Handys und Mobilfunkverträge. Trumps Söhne Eric und Donald Jr. kündigten am Montag die Gründung des neuen Geschäftsbereichs "Trump Mobile" an. Der Handyvertrag heißt "Plan 47" - eine Anspielung auf Familienoberhaupt Donald Trump, den 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten.

UNHCR streicht wegen Gelderkürzungen 3500 Stellen

Aufgrund von Geldmangel wird das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR nach eigenen Angaben seine Personalkosten um rund ein Drittel reduzieren."Insgesamt werden etwa 3500 Stellen gestrichen", teilte das UNHCR am Montag mit. Hunderte Mitarbeiter mit Zeitverträgen müssten zudem das UNHCR verlassen. Insbesondere Kürzungen der US-Auslandshilfen durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatten die UN-Organisation zuletzt schwer getroffen.

Deutsche Regas und Bundesregierung beenden Chartervertrag für LNG-Schiff

Das Unternehmen Deutsche Regas, das vor der Ostseeinsel Rügen ein Importterminal für Flüssig-Erdgas (LNG) betreibt, und das Bundeswirtschaftsministerium haben den Chartervertrag für eines der beiden dafür verwendeten Schiffe beendet. Das Unternehmen und das Ministerium sprachen am Montag von einem "einvernehmlichen" Schritt. "Diese Einigung entspricht dem ausdrücklichen Willen beider Vertragsparteien", hieß es.

Textgröße ändern: