Deutsche Tageszeitung - Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

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Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

WIRTSCHAFT 18.01.2021

Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend "unverzüglich per Rechtsverordnung" umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. "Da geht es um Fragen der Hygiene, der Abstände, möglicherweise auch der Testung", sagte Heil. "Wir dürfen in den Anstrengungen gerade jetzt nicht nachlassen." Details nannte er nicht.

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Der "allergrößte Teil" der Beschäftigten in Deutschland sei trotz Pandemie an den Arbeitsplatz gebunden und brauche daher klare Arbeitsschutzstandards vor Ort, betonte Heil. Gleichzeitig rief er die Unternehmen auf, "wo immer Homeoffice möglich ist, das jetzt auch zu machen" - auch, um den öffentlichen Personenverkehr zu entlasten. "Ich bin dafür, dass wir das mit mehr Verbindlichkeit versehen", sagte Heil weiter. Dabei gehe es nicht darum, "irgendwelche Unternehmen zu bestrafen".

Bund und Länder wollen am Dienstag entscheiden, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in den nächsten Wochen gelten sollen. Unter anderem aus der SPD wurde vorab die Forderung laut, Firmen stärker zum Anbieten von Homeoffice-Optionen anzuhalten.

(W.Uljanov--DTZ)

Bundestag beschließt umstrittenes Rentenpaket mit Kanzlermehrheit

Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket der schwarz-roten Koalition beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung gaben 597 Angeordnete ihre Stimme ab - von ihnen votierten 319 Abgeordnete mit Ja, wie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) bekannt gab. 53 Abgeordnete enthielten sich, 225 stimmten gegen die Vorlage. Mit dieser soll das Rentenniveau bis zum Jahr 2031 auf 48 Prozent des aktuellen Durchschnittseinkommens festgeschrieben werden soll.

Netflix steht vor Übernahme von Warner Bros Discovery für fast 83 Milliarden Dollar

Der US-Streamingdienst Netflix steht vor der Übernahme des Film- und Medienkonzerns Warner Bros Discovery. Wie die beiden US-Unternehmen am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, soll die Übernahme Netflix eine Summe von fast 83 Milliarden Dollar (rund 71,3 Milliarden Euro) kosten. Das Geschäft dürfte allerdings auf eine strenge Prüfung der Kartellbehörden nicht nur in den USA treffen. Netflix ist der weltweit größte Streaminganbieter.

EU einigt sich auf Aufschub von Gesetz gegen Abholzung

Lob aus der Industrie, Enttäuschung bei Umweltschützern: Die Europäische Union verschiebt ihr Verkaufsverbot für Kaffee, Kakao und Palmöl aus Abholzungsgebieten um ein weiteres Jahr. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich am Donnerstagabend darauf, dass die Vorschriften erst Ende 2026 greifen sollen. Bis dahin soll es Verhandlungen über ein weiteres Abschwächen des Gesetzes geben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Freitag von einem "Erfolg für unsere Initiative".

Außenminister Wadephul reist Sonntag nach China

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) holt seine im Oktober abgesagte Reise nach China nun nach. Am Sonntag werde der Außenminister nach Peking reisen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Wichtige politische Themen sind demnach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Taiwan-Frage "sowie natürlich die Einhaltung der Menschenrechte und Fragen der bilateralen Zusammenarbeit".

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