Deutsche Tageszeitung - Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

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Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen

WIRTSCHAFT 18.01.2021

Arbeitsminister Heil will Arbeitsschutz wegen Pandemie nachschärfen / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend "unverzüglich per Rechtsverordnung" umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. "Da geht es um Fragen der Hygiene, der Abstände, möglicherweise auch der Testung", sagte Heil. "Wir dürfen in den Anstrengungen gerade jetzt nicht nachlassen." Details nannte er nicht.

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Der "allergrößte Teil" der Beschäftigten in Deutschland sei trotz Pandemie an den Arbeitsplatz gebunden und brauche daher klare Arbeitsschutzstandards vor Ort, betonte Heil. Gleichzeitig rief er die Unternehmen auf, "wo immer Homeoffice möglich ist, das jetzt auch zu machen" - auch, um den öffentlichen Personenverkehr zu entlasten. "Ich bin dafür, dass wir das mit mehr Verbindlichkeit versehen", sagte Heil weiter. Dabei gehe es nicht darum, "irgendwelche Unternehmen zu bestrafen".

Bund und Länder wollen am Dienstag entscheiden, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in den nächsten Wochen gelten sollen. Unter anderem aus der SPD wurde vorab die Forderung laut, Firmen stärker zum Anbieten von Homeoffice-Optionen anzuhalten.

(W.Uljanov--DTZ)

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Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

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Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

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Jeder sechste Industriebetrieb in Deutschland ist nach Angaben der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bereits in die Wertschöpfungskette der Verteidigungsindustrie eingebunden. Besonders hoch sei der Anteil mit 36 Prozent im Fahrzeugbau, zitierte die "Wirtschaftswoche" am Freitag aus einer Sonderauswertung der aktuellen DIHK-Konjunkturumfrage. Demnach sehen fast ein Drittel der befragten Industrieunternehmen Chancen für das eigene Geschäftsmodell in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

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