Deutsche Tageszeitung - Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor

Wetter - Berlin 5°C

Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor

WIRTSCHAFT 09.06.2021

Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor / Foto: ©

Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage von Ryanair wegen Corona-Beihilfen Deutschlands für die Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair klagt konkret gegen die Entscheidung der EU-Kommission, ein Darlehen von 550 Millionen Euro zu erlauben. Die Kommission habe die Schäden für Billigairlines in der Pandemie nicht berücksichtigt, lautet eines der Argumente. (Az. T-665/20)

Textgröße ändern:

Ryanair hat vor dem EuG gegen mehrere solcher Beihilfe-Entscheidungen für Airlines in unterschiedlichen Ländern geklagt. Bislang wurden alle Klagen abgewiesen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China

Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.

Textgröße ändern: