Yellen warnt wegen Streits um Schuldenobergrenze vor "historischer Finanzkrise"

Deutsche Tageszeitung - Yellen warnt wegen Streits um Schuldenobergrenze vor "historischer Finanzkrise"

Yellen warnt wegen Streits um Schuldenobergrenze vor "historischer Finanzkrise" / Foto: ©

Mit einer Warnung vor einer drohenden "historischen Finanzkrise" und "wirtschaftlichen Katastrophe" hat US-Finanzministerin Janet Yellen den Kongress erneut aufgerufen, die Schuldenobergrenze anzuheben. "Die USA sind noch nie in Zahlungsverzug geraten. Nicht ein einziges Mal", schrieb Yellen am Montag in einem Beitrag für das "Wall Street Journal". Sollte dies jetzt passieren, könnte dies zu stark steigenden Zinsen, einem Absturz der Aktienkurse und "weiteren finanziellen Tumulten" führen.

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"Unsere derzeitige wirtschaftliche Erholung würde sich in eine Rezession umkehren", warnte Yellen. Das würde die USA "Milliarden von Dollar an Wirtschaftswachstum und Millionen Jobs" kosten.

Die Finanzministerin von Präsident Joe Biden erklärte, ohne eine Anhebung der Schuldenobergrenze werde die US-Regierung im Oktober nicht mehr ihre Rechnungen begleichen können. Dann würden unter anderem fast 50 Millionen Senioren keine staatlichen Zahlungen mehr erhalten und Soldaten keinen Sold mehr. Yellen verwies zudem darauf, dass die Schuldenobergrenze seit den 1960er Jahren rund 80 Mal angehoben oder ausgesetzt wurde.

Zuletzt war der Schuldendeckel unter Bidens Vorgänger Donald Trump für eine Dauer von zwei Jahren ausgesetzt worden. Dies endete aber am 1. August. Seitdem gilt wieder eine Schuldenobergrenze von 28,4 Billionen Dollar (rund 24 Billionen Euro). Seitdem versucht das Finanzministerium, eine Zahlungsunfähigkeit durch Umschichtungen zu vermeiden.

Die regierenden Demokraten und die oppositionellen Republikaner streiten erbittert über das Thema. Der Minderheitsführer der Konservativen im Senat, Mitch McConnell, sagte kürzlich, seine Partei sei "vereint" in ihrem Widerstand gegen eine Anhebung der Schuldenobergrenze. 2019 hatte er während Trumps Regierungszeit noch gesagt, den Schuldendeckel nicht auszusetzen wäre eine "Katastrophe".

(L.Møller--DTZ)

Obstbetriebe erwarten sehr gute Kirschenernte

Die Kirschenernte dürfte in diesem Jahr sehr gut ausfallen. Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten eine deutlich höhere Erntemenge als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mit erwarteten 49.900 Tonnen Süß- und Sauerkirschen läge sie 10,4 Prozent über dem Schnitt und 41,0 Prozent über dem Wert aus dem ernteschwachen Vorjahr.

Verkehrsminister Schnieder will Deutschlandticket "wirtschaftlich ausgestalten"

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) würde die Finanzierungsfragen rund um das Deutschlandticket gerne über steigende Nutzungszahlen lösen. Es müsse das Ziel sein, das Angebot "wirtschaftlich ausgestalten" zu können, sagte Schnieder am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Dass die Rahmenbedingungen so attraktiv sind, dass die Nutzerzahlen nach oben gehen" - dann müsse die öffentliche Hand auch weniger beisteuern.

Sonder-Verkehrsministerkonferenz berät über Finanzierung von Deutschlandticket

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich am Freitag in Berlin zu einer Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz (VMK). Dabei soll es nach Angaben des bayrischen Verkehrsministeriums vor allem um die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets gehen. Demnach nimmt auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an dem Treffen teil. Für 15.00 Uhr ist eine hybride Pressekonferenz geplant.

Mindestlohnkommission gibt Beschluss über künftigen Mindestlohn bekannt

Die Mindestlohnkommission gibt am Freitag ihre Entscheidung über die künftige Höhe der Vergütungsuntergrenze bekannt. Um 10.00 Uhr verkünden Vertreter des Gremiums von Arbeitnehmern und Arbeitgebern laut Bundespressekonferenz ihren Beschluss "zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns". Zudem soll ein "Bericht zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns" vorgelegt werden.