Deutsche Tageszeitung - Nahverkehrsverband will 15 Milliarden Euro für Busse und Bahnen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Nahverkehrsverband will 15 Milliarden Euro für Busse und Bahnen


Nahverkehrsverband will 15 Milliarden Euro für Busse und Bahnen
Nahverkehrsverband will 15 Milliarden Euro für Busse und Bahnen / Foto: ©

Zur Luftverbesserung in den Städten hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) von der künftigen Bundesregierung ein Sonderprogramm zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefordert. Ein ÖPNV-Ausbau sei nötig, "um die Schadstoffbelastungen in den Innenstädten spürbar zu senken", sagte VDV-Präsident Jürgen Fenske der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch. Mit der Umrüstung der Busflotten auf Elektromobile sei es nicht getan.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Infrastruktur und Verkehrsangebote – vor allen auch mit S-Bahnen, U-Bahnen und Tram – müssten saniert und ausgebaut werden, forderte Fenske. Dies könne nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung, sondern auch zur Verminderung von Staus sein. "Ein solches Sonderprogramm des Bundes müsste ein Volumen von 15 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren haben", forderte Fenske, der Vorstandschef der Kölner Verkehrsbetriebe ist. "Die neue Bundesregierung sollte darüber nachdenken, ob sie nicht Geld aus den Mauteinnahmen in den ÖPNV umlenkt – oder auch Mittel aus der nicht abgerufenen Kaufprämie für Elektroautos." Die Länder sollten das Programm mit 500 Millionen Euro jährlich unterstützen.

Die Beschlüsse des Dieselgipfels nannte Fenske "nur einen halben Schritt". Dort war ein Mobilitätsfonds für die Kommunen vereinbart worden; Anfang September sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Gipfeltreffen mit Vertretern von Kommunen und Bundesländern zu, den Fonds auf eine Milliarde Euro aufzustocken. 250 Millionen Euro sollen die Autohersteller übernehmen, den Rest der Bund. Mit dem Geld sollen etwa die Infrastruktur für E-Mobilität verbessert und Elektrobusse gefördert werden.

Mit der Umrüstung der Busflotten sei keine ausreichende Emissionsminderung zu erreichen, sagte hingegen Fenske. "Allein mit einem Wechsel der Antriebe werden wir die Verkehrswende nicht schaffen". Nur ein besseres Angebot könne den Umstieg für Autofahrer attraktiv machen, sagte der VDV-Präsident. Unter den richtigen Rahmenbedingungen sei es möglich, dass der öffentliche Nahverkehr "um sechs bis sieben Prozent im Jahr" wachse.  (W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Chinas Außenminister warnt EU vor "Konfrontation"

Chinas Außenminister Wang Yi hat die EU vor einer "Konfrontation" gewarnt. Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas am Mittwoch in Brüssel habe Wang betont, dass China und die Europäische Union trotz ihrer Differenzen "nicht als Gegner betrachtet werden sollten", erklärte das chinesische Außenministerium am Donnerstag. Beide Seiten sollten "keine Konfrontation aufgrund von Meinungsverschiedenheiten suchen".

EU-Handelskommissar Sefcovic für Zoll-Verhandlungen in Washington

Knapp eine Woche vor Ablauf einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist im Zollstreit führt EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Donnerstag weitere Verhandlungen in Washington. Sefcovic plant Gespräche mit US-Handelsminister Howard Lutnick und dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer, wie Brüssel in dieser Woche mitgeteilt hatte. Erste Entwürfe für eine grundsätzliche Vereinbarung liegen nach Aussage des EU-Kommissars schon vor.

Koalition kann sich nicht auf baldige Stromsteuersenkung für Privatleute einigen

Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich nicht auf eine baldige Senkung der Stromsteuer für Privatleute einigen können. Trotz massiven Drängens aus der Union blieb es nach mehr als fünfstündigen Beratungen im Koalitionsausschuss am Mittwochabend bei den bisher im Kabinett gefassten Beschlüssen. Betont wurde, "weitere Entlastungsschritte" auch für Privatleute und die gesamte Wirtschaft sollten erst folgen, wenn "hierfür finanzielle Spielräume bestehen". Schneller als geplant soll aber die Mütterrente kommen.

Koalitionsausschuss: Keine Senkung von Stromsteuer für private Verbraucher

Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung hat sich nicht auf eine baldige Senkung der Stromsteuer für Privatleute einigen können. Trotz massiven Drängens aus der Union in den vergangenen Tagen blieb es nach sechsstündigen Beratungen am Mittwochabend bei den bisher im Kabinett gefassten Beschlüssen. Die Koalitonspartner betonten in einem Beschlusspapier, "weitere Entlastungsschritte" auch für Privatleute und die gesamte Wirtschaft sollten zwar folgen, aber erst, "sobald hierfür finanzielle Spielräume bestehen".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild