Deutsche Tageszeitung - Kabinett berät über Neustart der Digitalisierung der Energiewende

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Kabinett berät über Neustart der Digitalisierung der Energiewende

WIRTSCHAFT 11.01.2023

Kabinett berät über Neustart der Digitalisierung der Energiewende / Foto: © AFP

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch (11.00 Uhr) darüber, wie Deutschlands Haushalte schneller mit intelligenten Strommessgeräten ausgestattet werden können. Die Smart Meter können den eigenen Verbrauch transparent machen und die Stromkosten anzeigen. Sie sind also Voraussetzung für dynamische Stromtarife und können so beim Energiesparen helfen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt gegen 12.30 Uhr den Gesetzentwurf zum "Neustart der Digitalisierung der Energiewende" vor.

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Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hatte zwar schon im Februar 2020 den Startschuss für den flächendeckenden Einbau intelligenter Stromzähler gegeben. Dieser "Rollout" kommt aber nicht recht voran, daher nun der "Neustart". Die Regierung verspricht sich vom Einbau der Smart Meter auch eine bessere Datengrundlage über Stromerzeugung und -Verbrauch für Netzbetreiber und andere Marktakteure.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Union und SPD ringen um Entlastungen - Weidel bietet Merz Zusammenarbeit an

Das Ringen der Koalitionsspitzen um eine Entlastung der Bürger von den hohen Energiekosten und gemeinsame Reformvorhaben ist am Wochenende zunächst ohne öffentlich bekannt gewordenes Ergebnis geblieben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie CSU-Chef Markus Söder und andere Teilnehmende berieten ohne inhaltliche Stellungnahmen. Söder sprach am Sonntag nur allgemein von einem wichtigen Tag. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel griff Merz scharf an, bot ihm aber zugleich gemeinsame Beschlüsse im Bundestag an.

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Autoindustrie stellt sich in Koalitionsstreit hinter Wirtschaftsministerin Reiche

Im Koalitionsstreit um die Reformpolitik hat sich der Verband der Automobilindustrie (VDA) hinter Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gestellt. "Bundeswirtschaftsministerin Reiche argumentiert zu Recht, dass Wachstum die Grundlage für unsere soziale Marktwirtschaft ist und dass dafür eine strukturelle Neuaufstellung notwendig ist - ohne weitere Belastungen des Haushalts", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Bild am Sonntag".

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