Deutsche Tageszeitung - Vernetzte Alltagsgeräte sollen in Europa besser geschützt werden

Anzeige

Anzeige

Berlin - 23.05. 2025 - 01:22:23

Wetter - Berlin 6°C

Anzeige

Vernetzte Alltagsgeräte sollen in Europa besser geschützt werden

WIRTSCHAFT 01.12.2023

Vernetzte Alltagsgeräte sollen in Europa besser geschützt werden / Foto: © AFP

Vernetzte Alltagsgeräte wie Heimkameras, Fernsehgeräte oder Spielzeuge sollen sicherer werden. Das sieht ein Gesetzentwurf zur sogenannten Cyberresilienz vor, auf den sich Unterhändler der Mitgliedsländer und des Europaparlaments in der Nacht zu Freitag grundsätzlich in Brüssel einigten.

Anzeige

Textgröße ändern:

Hersteller müssen ihre Produkte demnach gegen Cyberattacken von Kriminellen wappnen, um Unternehmen und Verbraucher zu schützen. Die Verordnung soll für alle Produkte gelten, die direkt oder indirekt mit einem anderen Gerät oder einem Netz verbunden sind. Für Medizinprodukte oder Kraftfahrzeuge gibt es bereits ähnliche Vorschriften.

Das Europaparlament setzte eine erweiterte Liste durch. So sollen die neuen Regeln auch für private Überwachungskameras oder Passwortmanager gelten. Anders als von der EU-Kommission vorgeschlagen greifen die Vorschriften erst drei Jahre nach Inkrafttreten, um Herstellern Zeit zur Anpassung zu geben. Das seien "drei verschenkte Jahre", kritisierte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Positiv bewerten die Verbraucherschützer, dass künftig im Bereich Cyber-Sicherheit Verbandsklagen geführt werden können. Befugte Verbände wie der vzbv können Betroffene künftig bei Verstößen gegen die Cyber-Sicherheit vertreten.

Kritiker aus der Industrie rügen die umfangreichen Dokumentationspflichten für die Unternehmen und den damit verbundenen bürokratischen Aufwand.

Die Mitgliedsländer und das Europaparlament müssen das neue Gesetz noch formell beschließen.

(V.Sørensen--DTZ)

Frauen besonders durch Altersarmut gefährdet - 2,1 Millionen Betroffene

Rund 2,1 Millionen Rentnerinnen haben im vergangenen Jahr unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gelebt. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, aus dem der "Stern" am Freitag berichtet. Demnach sind Frauen von Altersarmut häufiger betroffen als Männer: Den 2,1 Millionen Rentnerinnen standen 1,3 Millionen Rentner unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gegenüber.

Urteile: Pflegeheime dürfen Entgelte nicht einseitig erhöhen

Zwei Berliner Gerichte haben bekräftigt, dass Pflegeheime die Entgelte der Bewohnerinnen und Bewohner nicht einseitig erhöhen dürfen. Jede Erhöhung sei eine Vertragsänderung und "bedarf der Zustimmung" der Bewohnenden, erklärte die Verbraucherzentrale Berlin am Donnerstag unter Verweis auf Urteile des Landgerichts und des Kammergerichts. In den verhandelten Fällen hatten die Bewohnenden der Erhöhung aktiv widersprochen. (Az. 15 O 414/23 und Az. 23 UKl 8/24)

Steuersenkungen und Sozialeinschnitte: US-Abgeordnete billigen Trumps Haushaltsgesetz

Steuersenkungen vor allem für reiche US-Bürger und Einschnitte bei Sozialleistungen: Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme dem Haushaltsgesetz von US-Präsident Donald Trump zugestimmt. Trump sprach von einem "historischen Gesetz" und drängte den Senat, die Vorlage nun ebenfalls schnell anzunehmen. Weil die US-Staatsverschuldung damit auf einen neuen Höchststand steigen dürfte, gibt es Kritik auch in Trumps Republikanischer Partei.

Klagen gegen Bahnanbindung von Fehmarnbelt-Tunnel scheitern

Die Stadt Fehmarn ist mit einer Klage gegen den ersten Abschnitt der Schienenanbindung des Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht sieht weder die Trinkwasserversorgung gefährdet noch zu viel Lärm, wie es am Donnerstag in Leipzig erklärte. Der Straßen- und Eisenbahntunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland soll 2029 fertig sein.

Textgröße ändern:

Anzeige